Kanton Solothurn

10.12.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschlüsse) die geplante Etappierung ab. Er fordert die rasche Umsetzung des TGV Rhin-Rhône mit finanzieller Beteiligung des Bundes und setzt sich für die Finanzierung der Zulaufstrecken im Jurabogen aus dem FinöV-Kredit ein.

In seiner Antwort an den Bundesrat zum Botschaftsentwurf über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das Europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz stimmt der Regierungsrat dem Gesamtprojekt zu, setzt sich aber dafür ein, dass der Verpflichtungskredit nicht etappiert wird, sondern dass der Bund den vom Volk im Rahmen der FinöV für den HGV-Anschluss beschlossenen Gesamtbetrag von 1,3 Milliarden Franken zur Verfügung stellt.

Prioritär seien die Projekte aus den Mitteln für den HGV-Anschluss zu finanzieren, die den grössten Nutzen für den Standort Schweiz aufweisen. Im Vordergrund steht für Solothurn daher der Bundesbeitrag an den TGV Rhin-Rhône und die mit dem TGV Rhin-Rhône verbundenen Projekte (Verbindung Biel – Delsberg – Belfort, Bern – Neuenburg – Pontarlier – Paris und Eisenbahnanschluss des Flughafens Basel-Mulhouse-Freiburg).

Der TGV Rhin-Rhône verkürzt die Reisezeit aus weiten Teilen und insbesondere mehreren Grossagglomerationen der Schweiz nach Paris, aber auch in Richtung Südfrankreich und Spanien.

Aus der geographischen Lage des Kantons Solothurn in den Regionen Nordwestschweiz und Espace Mittelland ergibt sich, das weite Teile des Kantons auch von den Zulaufstrecken zum TGV Rhin-Rhône profitieren können. So sei die heute stillgelegte Verbindung (Biel – Grenchen – Delémont –) Porrentruy – Belfort, die für Grenchen, Solothurn und Thierstein einen schnellen Zugang zum Bahnhof Meroux des TGV Rhin-Rhône ermöglicht, zeitgleich mit der Realisierung des TGV zu reaktivieren.

Der Ausbau der Verbindung Bern – Neuchâtel – Pontarlier – Paris stellt für Solothurn und Grenchen den schnellsten Zugang zum Hochgeschwindigkeitsverkehr dar. Der Regierungsrat fordert daher den Ausbau dieser Achse im Rahmen der HGV-Anschlüsse.

Er verlangt ebenfalls eine baldige Realisierung des Bahnanschlusses des EuroAirports Basel-Mulhouse-Freiburg im Rahmen des HGV-Kredits.

Um den Wirtschaftsraums Olten-Aarau zu stärken, und um die Mittelzentren entlang dem Jurasüdfuss besser an den Europäischen Eisenbahn-Hochleistungsverkehr anzubinden, fordert der Regierungsrat zudem, dass auch künftig die von Basel in Richtung Bern und Luzern fahrenden internationalen Züge in Olten halten werden.

Für den Kanton Solothurn ist die Beseitigung der Kapazitätsengpässe auf den Zulaufstrecken zum Europäischen Hochleistungsnetz, insbesondere in den Korridoren Olten – Zürich und Olten – Basel (Wisenbergtunnel) sowie im Knoten Basel, von grosser Bedeutung. Die entsprechenden Massnahmen können zwar nicht im Rahmen des HGV-Kredits finanziert werden.

Der Regierungsrat verlangt aber vom Bund, dass diese Projekte spätestens im Rahmen der zweiten Etappe von BAHN 2000 realisiert werden.