Kanton Solothurn

17.12.2003 - Solothurn – Der erste Rechenschaftsbericht des Kantons Solothurn zum Luftmassnahmenplan 2000 liegt vor. Er gibt Auskunft über den Stand der Umsetzung bei den einzelnen Massnahmen sowie das weitere Vorgehen. Die Luftqualität im Kanton hat sich in den letzten zwei Jahren - seit der Inkraftsetzung durch den Regierungsrat - kaum verbessert.
 
Im Juli 2001 wurde der Luftmassnahmenplan der zweiten Generation in Kraft gesetzt. Mit zehn ausgewählten Massnahmen wird versucht, die Luftqualität zu verbessern. Dabei haben, wie es das Umweltschutzgesetz vorschreibt, alle beteiligten Verursachergruppen einen Beitrag zu leisten.

Die Luftqualität im Kanton Solothurn hat sich in den letzten zwei Jahren seit der Inkraftsetzung kaum verbessert. Nachdem bei den Stickoxiden zwischen 1995 und 2000 regelmässige Belastungsrückgänge registriert werden konnten, blieben die Werte nun in den letzten drei Jahren in etwa konstant. Dass auch das Ozonproblem noch nicht gelöst ist, wurde in diesem Sommer 2003 sehr deutlich. Auch die Mengen an Feinstaub in der Luft sind vor allem in dicht bevölkerten Regionen und entlang von Verkehrswegen nach wie vor zu hoch.

Der Stand der Umsetzung bei den einzelnen Massnahmen ist nach zwei Jahren unterschiedlich.

In einigen Handlungsfeldern konnten Massnahmen abgeschlossen werden wie bei den Vorgaben für Emissionsreduktionen auf Baustellen.

Einige Massnahmen wurden plangemäss in die Wege geleitet wie bei der Koordination von Luftreinhaltung und Verkehrsentwicklung, beispielsweise für den Bereich der publikums- und güterintensiven Anlagen.

Wo noch notwendig, wurde die Datenlage besser aufbereitet, wie dies für die verkehrsabhängige Senkung der Höchstgeschwindigkeiten auf Autobahnen notwendig sein wird.

Andere Massnahmen konnten bis zum jetzigen Zeitpunkt aus verschiedenen Gründen nur schwer umgesetzt werden. Als Beispiel sei hier die Reduktion der landwirtschaftlichen Ammoniak-Emissionen erwähnt.
 
Die grössten Probleme bei der Umsetzung ergeben sich erwartungsgemäss beim Verkehr. Eine Anpassung der Motorfahrzeugsteuern nach ökologischen Kriterien wurde wegen veränderten Rahmenbedingungen (Finanzierung Umfahrungsprojekte) verschoben.

Eine Ende 2002 durchgeführte Umfrage des Cercl’Air (Vereinigung der Lufthygieniker der Schweiz) zeigt in den meisten Kantonen ein sehr ähnliches Bild. Die Umsetzungsmöglichkeiten von Massnahmen zur Luftreinhaltung sind momentan eher beschränkt.

Zur Zeit sind jedoch keine wesentlichen Aenderungen der Massnahmenplanung notwendig. In den nächsten zwei Jahren, bis zum nächsten Rechenschaftsbericht 2005, wird die weitere verfeinerte und verbesserte Umsetzung der 10 bestehenden Massnahmen im Vordergrund stehen. Ende 2005 wird dann entschieden, ob anhand von veränderten Rahmenbedingungen eventuell eine komplette Neuauflage der Luftmassnahmenplanung notwendig ist, oder ob eine weitere Fortschreibung genügt.

Weitergehende Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Internetseite des Amt für Umwelt unter: http://www.afu.so.ch.