Kanton Solothurn

15.12.2003 - Solothurn - Mit dem neuen Finanzausgleich (NFA) übernimmt der Bund den Bau und Unterhalt der Nationalstrassen, finanziert aber ab 2008 keine Hauptstrassenprojekte mehr, wie beispielsweise die Entlastung Region Olten.

Mit der Veröffentlichung des Mehrjahresprogrammes für Hauptstrassen sichert der Bundesrat die Bundesbeiträge für die Entlastung West Solothurn zu, hingegen wird die Entlastung Region Olten nicht mehr unter diesem Titel finanziert werden können - immer unter Annahme, dass der NFA vom Volk angenommen wird.

Trotzdem kann die Entlastung Region Olten gebaut werden, weil der Bund andere Finanzierungsmöglichkeiten in Aussicht stellt. Als erstes lässt er eine Türe offen, dass für einzelne Ausnahmefälle eine Sonderlösung ausserhalb der Rubrik Hauptstrassen gesucht werden kann. Im Weiteren bietet insbesondere der Gegenvorschlag der Avanti-Initiative eine Möglichkeit der Finanzierung im Rahmen von Agglomerationsprogrammen an. Diesbezüglich sind die Arbeiten zur Vorbereitung eines entsprechenden Gesuchs für die Region Olten bereits im Gange.

Im NFA entfallen sämtliche Aufwändungen für die Nationalstrassen. Diese nicht mehr benötigten zweckgebundenen Gelder des Kantons können zusätzlich in die Umfahrungsprojekte gesteckt werden. Zudem werden vom Bund für die Hauptstrassen Globalbeiträge gesprochen, welche ebenfalls für die Umfahrungen verwendet werden können.

Nicht zuletzt muss auch erwähnt werden, dass der Kanton Solothurn mit dem NFA mehr allgemeine Bundesmittel erhält als heute und damit zu den "Gewinnern" des NFA gehört. Aus dieser Sicht ist es nicht ausgeschlossen, dass auch solche Gelder in Betracht gezogen werden.

Es sind aber noch einige Wenn und Aber vorhanden. Bei Annahme der beiden Vorlagen "NFA" und "Gegenvorschlag AVANTI" durch das Volk, ist der Regierungsrat überzeugt, über die notwendigen Mittel zu verfügen, um auch die Entlastung Region Olten ausführen zu können.