Kanton Solothurn

10.12.2003 - Solothurn - Der Regierungsrat will die künftige kantonale Verkehrspolitik auf eine neue strategische Grundlage abstützen. Er hat zu diesem Zweck ein verkehrspolitisches Leitbild erarbeiten lassen und dieses in die Vernehmlassung geschickt.

Das neue verkehrspolitische Leitbild (VLB) ersetzt das Verkehrskonzept 1986. Es definiert die Schwerpunkte der kantonalen Verkehrspolitik der nächsten zehn Jahre. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Schnittstellen zur Umwelt-, Raumordnungs- und Wirtschaftspolitik. Das VLB ist in enger Zusammenarbeit zwischen den Ämtern des Bau- und Justizdepartementes und einer breit abgestützten verwaltungsexternen Begleitgruppe entstanden.

Im Vergleich zum Verkehrskonzept 1986, welches in einem deutlich positiveren wirtschaftlichen Umfeld entstanden ist, haben die im neuen Leitbild vorgeschlagenen Lösungsansätze pragmatischen Charakter. Im Vordergrund stehen Optimierungen statt neue Bauvorhaben, verstärkte Koordination, z.B. zwischen den kantonalen Mehrjahresprogrammen, eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Gemeinden und den Nachbarkantonen, insbesondere beider Basel und dem Kanton Bern und schliesslich ein Fokus auf die Agglomerationen. Hier ist die Verbesserung der Erreichbarkeit ein wichtiger Handlungsschwerpunkt. Verkehrssteuerungs- und Informationssysteme, zum Beispiel Parkleitsysteme sowie die Festlegung räumlicher und zeitlicher Zutrittsberechtigungen, erlangen eine zunehmende Bedeutung.

Als strategisches Zielangebot soll im engeren, dicht besiedelten Agglomerationsbereich ein Viertel-Stundentakt im öffentlichen Verkehr angestrebt werden. Damit könnte auch eine Entlastungswirkung beim motorisierten Individualverkehr erzielt werden. In den Zentren und Agglomerationen ist das Verlagerungspotential vom motorisierten Verkehr auf den Langsamverkehr (Fuss- und Veloverkehr) am grössten. Der Kanton will deshalb dafür sorgen, dass die Anliegen der Fussgänger und Velofahrer auch auf den Einfallsachsen von Agglomerationsgemeinden gebührend berücksichtigt werden.

Zusätzlich prüfen will der Kanton den Handlungsbedarf zum Ausbau von Veloabstellplätzen sowie die Zugänge und Verbindungen an Bahnhöfen für Fussgänger und Velofahrer. Neben der Schwerpunktsetzung auf Zentren und Agglomerationen soll die Grunderschliessung in allen Regionen des Kantons und für alle sozialen Gruppen nach wie vor sichergestellt werden. Der Regierungsrat ist überzeugt, mit dem verkehrspolitischen Leitbild einen Beitrag zur Attraktivität des Kantons Solothurn als Wirtschafts- und Lebensraum leisten zu können.

Die Vernehmlassung zum verkehrspolitischen Leitbild läuft bis Ende Februar 2004. Anschliessend wird der Regierungsrat das Leitbild beschliessen und dem Kantonsrat zur Kenntnisnahme vorlegen.