Kanton Solothurn

17.12.2003 - Solothurn - Der Regierungsrat hat vom Schlussbericht des Projektausschusses für das Reorganisationsprojekt am Richteramt Olten-Gösgen Kenntnis genommen. Die Projektarbeiten sind planmässig verlaufen, und erste Verbesserungen sind bereits messbar. Im Vergleich zu 2002 sind im laufenden Jahr bisher etwa gleich viele Verfahren eingegangen. Es wurden aber rund 20% mehr Verfahren erledigt. Damit konnte die Zahl hängiger Verfahren um rund 20% reduziert werden. In den kommenden Monaten müssen die neu eingeführten Prozesse und Hilfsmittel gefestigt und aufgrund der Erfahrungen laufend weiterentwickelt werden, damit im Sinne eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses die gewünschte Nachhaltigkeit der Massnahmen erreicht wird.

Der Regierungsrat hat vom Schlussbericht des Projektausschusses des Reorganisationsprojektes am Richteramt Olten-Gösgen Kenntnis genommen. Das Ziel des Projektes war eine leistungsorientierte und optimierte Fallbearbeitung, welche mittels einer neuen Aufbauorganisation mit breiter Abstützung der Gesamtverantwortung für das Richteramt erreicht werden sollte. In verschiedenen Bereichen wurden Neuerungen eingeführt.

Aufbau- und Ablauforganisation
Das Richteramt hat eine Geschäftsleitung, bestehend aus den drei Amtsgerichtspräsidenten sowie den beiden Amtsgerichtsschreibern, ernannt. Die Geschäftsleitung trägt die oberste Führungsverantwortung. Die Verantwortlichkeiten wurden in der Geschäftsordnung schriftlich festgelegt. Innerhalb der beiden Kanzleien wurden Zuständigkeitsbereiche mit Bereichsverant-wortlichen geschaffen. Diese sind für den gesamten Geschäftsgang und die Zielerreichung innerhalb ihrer Bereiche verantwortlich.

Qualitätsmanagementsystem (QMS)
Das elektronisch zur Verfügung gestellte QMS-Handbuch beschreibt die administrativen und juristischen Prozesse (Arbeitsabläufe). Es trägt dazu bei, dass Mitarbeiter sich orientieren und informieren können, welcher Prozess wie abzulaufen hat und beschreibt Qualitätskennzahlen, die zur Erreichung des Leistungsauftrages einzuhalten sind. Der eingeführte, kontinuierliche Verbesserungprozess ist Bestandteil der Führungsverantwortung der Geschäftsleitung.

Leistungsauftrag
Mit dem Amt für Justiz und dem Bau- und Justizdepartement wurde hinsichtlich der Erledigungen der Verfahren ein Leistungsauftrag vereinbart. Dieser enthält die jährlichen Wirkungsziele und Leistungsvorgaben. Die entsprechenden Leistungskennzahlen werden am Richteramt regelmässig erfasst und ausgewertet. Die notwendigen Massnahmen werden durch die Geschäftsleitung unverzüglich eingeleitet. Mit allen Mitarbeitern wurden persönliche, aus dem Leistungsauftrag und aus dem QMS abgeleitete Ziele vereinbart. Im Rahmen der jährlichen Mitarbeiterbeurteilung bestehen somit klare Vorgaben, die gemessen und bewertet werden können.

Leistungserfassung / Geschäftsfalltypisierung / Kapazitätsplanung
Die juristischen Mitarbeiter rapportieren elektronisch ihre Aufwendungen für fallbezogene Leistungen und administrative Arbeiten. Mit Hilfe dieser Kennzahlen sollen die notwendigen Personalkapazitäten für die Erledigung der Verfahren basierend auf einer Geschäftsfalltypisierung konkreter geplant und optimiert werden. Die angestrebte Kapazitätsplanung konnte bisher noch nicht alle Bedürfnisse abdecken und muss weiter verfolgt werden.

Führungsinformationssystem
Ein Controllingsystem für die Zielverfolgung des Leistungsauftrages und der Zielvereinbarungen wurde eingeführt. Die Auswertungen werden regelmässig der Geschäftsleitung vorgestellt, und die notwendigen Massnahmen werden festgelegt. Im Vergleich zu 2002 sind in diesem Jahr bisher etwa gleich viele Verfahren eingegangen, es wurden aber rund 20% mehr Verfahren erledigt. Damit konnte die Zahl hängiger Verfahren um rund 20% reduziert werden.