Kanton Solothurn

16.01.2003 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates spricht sich eindeutig für die Schliessung der Frauenklinik am Spital Grenchen aus. Dieses Resultat ergab sich nach einer sachlichen Diskussion. Die Kommission befasste sich im Weiteren mit den Vorlagen für die Beschaffung für Telefonieanlagen in den Spitälern und einem Nachtrags- und Zusatzkredit für den Schmelzihof in Balsthal. Sie wählte zudem Rolf Grütter (CVP, Breitenbach) zu Ihrem Vizepräsidenten für den Rest der Amtsperiode.

Frauenklinik Grenchen: Schliessung befürwortet
Keine hohen Wellen mehr schlug die Beratung der Vorlage über die Schliessung der Frauenklinik im Spital Grenchen in der nicht ganz vollzähligen Finanzkommission unter dem Präsidium von Hansruedi Wüthrich (FdP/JL, Lüterswil), nachdem sie sich bereits im Dezember 2002 ausführlich mit dem Geschäft befasst hatte. Sanitätsdirektor Rolf Ritschard konnte sich darauf beschränken, die jüngsten Entwicklungen darzulegen. Die Mehrheit der Kommission sprach sich aus politischen, sachlichen und finanziellen Überlegungen für die Schliessung der Frauenklinik aus. Dabei schimmerte die Sorge durch, dass es schwierig sein würde, im Bezirk Thierstein, wo erfreulicherweise Bewegung in die Sache gekommen ist, die Schliessung beziehungsweise die Umnutzung des Spitals Breitenbach durchzusetzen, wenn sich der Kantonsrat und später möglicherweise das Volk nicht durchringen kann, im Spital Grenchen eine Klinik zu schliessen. Für die Kommissionsmehrheit ist es wichtig, dass angesichts der Finanzlage des Kantons im Spitalbereich nicht ein Scherbenhaufen übrig bleibt, der die Ausgaben und somit letztlich den Steuerbedarf weiter anwachsen lassen würde. Rudolf Rüegg (Grenchen) legte seine Gründe dar, warum er der Schliessung nicht zustimmen könne. Die finanziellen Auswirkungen seien zu unbedeutend, um einen solchen Beschluss zu fassen, der nur Emotionen auslöse. In der Abstimmung sprach sich die Kommission mit 8 : 1 Stimmen für die Schliessung der Frauenklinik aus.

Telefonanlagen in den Spitälern: FIKO für Regierungsvariante
Bereits zum zweiten Mal befasste sich die Finanzkommission mit Verpflichtungskrediten für die Neu- oder Ersatzbeschaffung von Telefonanlagen in den Spitälern. War es vorher die Telefonanlage im Bezirksspital Breitenbach, die im Schussfeld der Kritik lag, so beantragte diesmal die Sozial- und Gesundheitskommission, die Beschaffung der Cordlessanlagen für das Spital Dornach aus dem Programm zu streichen. Dieser Antrag wurde in der FIKO nur knapp mit 4 gegen 5 Stimmen verworfen. Die Vorlage passierte schliesslich einstimmig.

Schmelzihof: Lehren wurden gezogen
Baudirektor Walter Straumann legte der Finanzkommission dar, wie es im Rahmen des Umbaus des Schmelzihofs in Balsthal als Verwaltungszentrum der Amtei Thal-Gäu zu Nachtrags- und Zusatzkreditbegehren von gesamthaft 1,5 Mio Franken gekommen ist, nachdem der ursprüngliche Kredit bereits vorher von 2 auf 2,5 Mio Franken erhöht wurde. Der Sanierungsbedarf und die Projektoptimierungen seien doch grösser als erwartet ausgefallen. Er übernahm auch dafür die Verantwortung. In der Finanzkommission wurde insbesondere kritisiert, dass nicht früher über die Kreditüberschreitung informiert und ein Teil der Kosten zuerst über den Kredit für den ordentlichen Unterhalt Hochbauten abgewickelt wurde. Die Kommission erkannte durchaus, dass Umbauobjekte immer schwieriger als Neubauten zu projektieren seien. Sie nahm denn auch mit Befriedigung davon Kenntnis, dass das Departement bereits Massnahmen in die Wege geleitet hat, um solche Kreditüberschreitungen inskünftig zu vermeiden. In diesem Sinne will sich auch die für Verwaltungsbauten zuständige Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission mit der Sache auseinandersetzen. Die FIKO stimmte dem Nachtrags- und Zusatzkredit einstimmig zu.