Kanton Solothurn

06.06.2003 - Solothurn – Die Finanzkommission (FIKO) des Kantonsrates steht voll hinter der Überführung des Bezirksspitals Thierstein in Breitenbach in ein Kompetenzzentrum für das Alter. Sie stimmte den erforderlichen Krediten in der Höhe von 19,1 Mio Franken einstimmig zu. Im Weiteren genehmigte die FIKO die Staatsrechnung 2002 und befürwortet eine Zentralisierung der Oberämter und Amtschreibereien für die Amteien Solothurn-Lebern und Bucheggberg-Wasseramt in Solothurn.

Unter dem Vorsitz von Hansruedi Wüthrich (FdP/JL, Lüterswil) zeigte sich die Finanzkommission erleichtert darüber, dass es dem Stiftungsrat des Bezirksspitals Thierstein unter dem Präsidium von Willi Menth (Nunningen) gelungen ist, ein zukunftsgerichtetes Konzept vorzulegen. Dieses Projekt, die Überführung in ein Kompetenzzentrum für das Alter mit einem ambulanten medizinischen Zentrum, ist in Zusammenarbeit mit einer Fachexpertin und der Gruppierung Pro neues Spital Thierstein und mit Beratung des zuständigen Departementes entstanden.

Die Kommission stellte sich denn auch einstimmig hinter die von Sanitätsdirektor Rolf Ritschard begründeten Überführungskosten von insgesamt 19,1 Mio für den Sozialplan, die Finanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse, die Anstossfinanzierung und die Planungskosten. Willi Menth betonte gegenüber der Kommission, dass es dem Stiftungsrat stets darum gegangen sei, eine Neuausrichtung zu erreichen, welche in der Region einem Bedarf entspreche und möglichst viele Arbeitsplätze erhalte. Mit ihrer einhelligen Zustimmung zum Kostenrahmen will die FIKO auch ein Zeichen setzen, dass sie breit ist, vernünftige und zukunftsgerichtete Lösungen im Spitalbereich grosszügig zu unterstützen. Die Kommission hofft, dass viele Arbeitnehmende eine neue Stelle finden. So könnten für den Kanton, dies als zusätzliche Auswirkung, die Kosten des als fair eingestuften Sozialplanes reduziert werden. Sie nahm zur Kenntnis, dass von den 130 Angestellten 55 bereits eine neue Anstellung gefunden haben.
 
Staatsrechnung 2002: Ermutigendes operatives Ergebnis
In Arbeitsgruppen und im Plenum hat sich die Finanzkommission mit den Rechnungen der einzelnen Departemente auseinandergesetzt. Sie liess sich auch über die grösseren Abweichungen zum Voranschlag orientieren. Sie konnte sich davon überzeugen, dass man in allen Departementen bemüht war, die Budgets einzuhalten. Die Kommission sprach denn auch den Dank an alle Verantwortlichen in den Departementen, Schulen, Spitälern und Anstalten aus. Das operative Defizit fällt mit 9,5 Mio Franken um 6,5 Mio Franken besser als budgetiert aus. Die Nettoverschuldung kann leicht um 0,3 Mio Franken auf 1'063,8 Mio Franken gesenkt werden, währenddem der Bilanzfehlbetrag um weitere 9,5 Mio Franken auf 671,3 Mio Franken ansteigt.

Die FIKO will nach wie vor an ihrer harten Linie in der Finanzpolitik im Rahmen der Sanierung des Staatshaushaltes festhalten. Bereits zeigen sich Gewitterwolken in Form von Mindererträgen und Mehrbelastungen seitens des Bundes am Horizont. Die bevorstehenden Beratungen zum Voranschlag 2004 dürften so noch schwieriger werden.

Oberämter und Amtschreibereien in Solothurn konzentrieren
Die FIKO unterstützt die von Finanzdirektor Christian Wanner dargelegte Schaffung der gesetzlichen Grundlagen, um in Solothurn für die Amteien Solothurn-Lebern und Bucheggberg-Wasseramt nur noch eine Amtschreiberei und ein Oberamt zu führen. Diese Konzentration soll schrittweise erfolgen. Nach wie vor werden in Grenchen und Breitenbach Amtschreiberei-Filialen geführt.