Kantonsrat: GPK - Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Verwaltungstätigkeit nehmen zu

24.03.2003 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats (GPK) hat sich über die Ergebnisse der Befragung des Kantonsrats im Jahre 2002 zum Thema «Miliztauglichkeit des Berichtswesens unter WOV» orientieren lassen. Der Grossteil der Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist mit dem Berichtswesen zufrieden. Die Transparenz und die Nachvollziehbarkeit der Verwaltungstätigkeit hat aus Sicht der Befragten gegenüber der letztjährigen Umfrage zugenommen.

Im Hinblick auf ein möglichst miliztaugliches System, das dem Parlament die richtigen Informationen in der richtigen Form und Menge zur richtigen Zeit zur Verfügung stellt, wurde zum zweiten Mal eine Befragung bei allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern durchgeführt. Die Befragung soll aufzeigen, ob die Verwaltungstätigkeit für die nach dem Milizsystem arbeitenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier aufgrund des Projektes «Wirkungsorientierte Verwaltungsführung» (WOV) transparenter und damit leichter nachvollziehbar wird.
Unter dem Vorsitz von Kurt Zimmerli, Vizepräsident der GPK (FdP, Oensingen), der den erkrankten Kommissionspräsidenten vertrat, konnte die GPK zur Kenntnis nehmen, dass die Punkte «Es stehen die richtigen Informationen zur Verfügung» und «Die zur Verfügung gestellten Informationen sind qualitativ gut» zum Teil eine sehr hohe Zustimmung erzielten. Nachdem bei der Umfrage 2001 der Punkt «Die Informationsmenge ist zu gross» nicht schlüssig beantwortet wurde (etwa gleich viel Zustimmung wie Ablehnung), zeigt das Resultat bei der Umfrage 2002 ein deutlicheres Antwortmuster: 62,9 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die Informationsmenge nicht zu gross ist.
Ferner liess sich die GPK von Ruth Gisi, Vorsteherin des Departements für Bildung und Kultur (DBK) über den Stand der verschiedenen Pilotprojekte im Bereich MAB-LEBO (Mitarbeiterbeurteilung / Leistungsbonus) bei der Lehrerschaft orientieren. Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass die in verschiedenen kantonalen Schulen laufenden Pilotversuche bis zur Einführung des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) für das Staatspersonal, welche auf den 1. Januar 2005 geplant ist, verlängert werden sollen. Die Geschäftsprüfungskommission hat beschlossen, dass Thema in einer ihrer nächsten Sitzungen nochmals zu traktandieren.