Kanton Solothurn

14.05.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Massnahme 26 aus dem SO+ Projekt (Regionalisierung Museum Altes Zeughaus und Zentralbibliothek) abgeschrieben. Die vom Kantonsrat erhoffte Abtretung des Museums Altes Zeughaus und der Zentralbibliothek an die Stadt Solothurn und die Regionalgemeinden konnte nicht umgesetzt werden. Der erwartete Spareffekt von 300'000 Franken wurde mit 230‘000 Franken aber zu einem erheblichen Teil erreicht.

Das Projekt SO+ Massnahme Nr. 26 hält fest, dass die Leistungen der beiden Kulturinstitutionen "Museum Altes Zeughaus" und "Zentralbibliothek Solothurn" vor allem Stadt und Agglomeration Solothurn, nicht aber im vergleichbaren Umfang auch den übrigen Kantonsgebieten zugute kommen. In Verhandlungen sollte deshalb erreicht werden, dass die Stadt Solothurn zusammen mit den Agglomerationsgemeinden die gemeinsame Verantwortung für die beiden Institutionen übernehmen (Regionalisierung). Es wurde erwartet, dass dadurch jährliche Einsparungen von 300‘000 Franken möglich werden und zwar ohne Leistungsabbau.

In der Folge wurden verschiedene Massnahmen geprüft, so auch die Gründung einer Stiftung, an der sich neben der Stadt Solothurn und der Agglomerationsgemeinden auch die Eidgenossenschaft beteiligt hätte. Dieses Vorhaben zerschlug sich. Auch die projektbezogene Beteiligung von Stadt und Agglomeration Solothurn zeigte vorerst keine finanziell gewichtige Wirkung.

Von den angegangenen 21 Gemeinden wollten sich fünf an der Restaurierung der bedeutenden Harnischsammlung beteiligen. Dank einer Spende von Wilhelm A. de Vigier von 150'000 Franken wurde ein wichtiges Ziel erreicht.

Im Rahmen weiterer Überprüfungen konnte der verrechnete Mietzins um rund 150'000 Franken jährlich reduziert werden. Ferner wurden im Bereich des Rechnungswesens und der technischen Dienste der Museen Altes Zeughaus und Waldegg die Verwaltungsstrukturen neu geregelt. Die so erreichten Synergien bringen Personaleinsparungen von 50 Stellenprozent (auf Stufe Amt für Kultur und Sport 20 Stellenprozent; Museum Altes Zeughaus 30 Prozent).

Auch im Bereich der Zentralbibliothek, an deren Aufwendungen der Kanton mit zwei Dritteln, die Stadt Solothurn und ihre Agglomerationsgemeinden mit einem Drittel partizipieren, konnten mit Strukturanpassungen hundert Personalprozente eingespart werden. (u.a. Zusammenlegung von Musik- und Freihandbibliothek, verbesserte Öffnungszeiten).
 
Das anvisierte Ziel von jährlichen Einsparungen von 300'000 Franken konnte nicht ganz erreicht werden. Mit 230’000 Franken.ist dennoch eine beachtliche Einsparung realisiert worden.