Kanton Solothurn

21.05.2003 - Solothurn - Der Regierungsrat hat eine Teilrevision der Kantonalen Abfallplanung beschlossen. Diese regelt den Umgang mit Abfällen auf Baustellen sowie deren Wiederverwertung oder Entsorgung. Der Kanton legt bei seiner Planung strategische Ziele fest, setzt jedoch für deren Umsetzung mehrheitlich auf die Eigeninitiative der Bau- und Entsorgungswirtschaft.

Im Kanton Solothurn fallen jährlich über 400'000 Tonnen Bauabfälle an. Es werden somit dreimal mehr Bauabfälle als Kehricht produziert. Zur Verwertung des Materials stehen dreiundzwanzig Entsorgungs- und Recyclinganlagen zur Verfügung. Für die Deponierung von inerten Baumaterialien ist der Kanton Solothurn weitgehend auf Anlagen der Nachbarkantone angewiesen.
 
In der vom Amt für Umwelt vorgelegten Teilrevision Abfallplanung im Bereich Bauabfälle wurde geprüft ob die vorhandene und geplante Infrastruktur für die Behandlung und Entsorgung der Bauabfälle im Planungszeitraum bis 2010 ausreicht und wie künftig das Engagement des Kantons für die Standortbestimmung von neuen Anlagen definiert werden soll.

Die Planung zeigt auf, dass die heute betriebenen und die geplanten Anlagekapazitäten für die Sortierung und Aufbereitung von Bauabfällen bis ins Jahr 2010 ausreichend gross sind und sich auch nötigenfalls ausbauen lassen. Für die Anpassung der Entsorgungsinfrastruktur setzt der Kanton auf die Eigeninitiative der Bau- und Entsorgungswirtschaft. Dieser marktwirtschaftliche Ansatz hat sich in den letzten Jahren gut bewährt und soll deswegen fortgesetzt werden.

Auch die Entsorgung der brennbaren Bauabfälle in den bestehenden Kehrichtverbrennungsanlagen ist für den Planungszeitraum sichergestellt. Im weiteren wurde festgestellt, dass für die Ablagerung der nicht verwertbaren und nicht brennbaren Bauabfälle künftig zusätzliches Inertstoffdeponievolumen zur Verfügung gestellt werden muss. In diesem Bereich ist eine Anpassung der Kantonalen Deponieplanung erforderlich. Dabei soll die bestehende gute Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen berücksichtigt werden.

Zur Eindämmung der illegalen Entsorgung, welche auf sieben Prozent der gesamten Bauabfallmenge geschätzt wird, sind noch Anstrengungen nötig. Durch Zusammenarbeit mit der Baubranche und Vollzugskontrolle wird für 2010 eine Halbierung angestrebt. Um den Absatz der Recyclingprodukte zu fördern soll die Qualität der Produkte noch verbessert werden.