Kanton Solothurn

22.10.2003 - Solothurn - Im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) befasste sich die kantonsrätliche Umwelt- Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) mit den Semesterberichten der ihr zugeteilten Ämter sowie mit den Globalbudgets im Rahmen des Voranschlages 2004. Sie kann feststellen, dass die Leistungsziele von der Verwaltung im Wesentlichen erreicht werden. Im Weiteren verabschiedete sie drei Vorstösse zur Verbesserung der Planungs- und Controllingabläufe.

Unter der Leitung ihres Präsidenten, Jürg Liechti, (FdP, Oekingen) liess sich die UMBAWIKO von den Ausschüssen über die Beratung mit den Verantwortlichen für die Globalbudgets informieren. Die UMBAWIKO ist derzeit für zehn Globalbudgets zuständig. Sie nahm mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Leistungsziele in den Globalbudget-Dienststellen grösstenteils erreicht wurden. Zudem genehmigte sie die beiden neuen Globalbudgets für die Verpflichtungsperiode 2004-2006 des Departementssekretariates Bau- und Justizdepartement sowie Amt für Geoinformation.

Über mehrere Sitzungen hinweg befasste sich die UMBAWIKO intensiv mit der praktischen Weiterentwicklung von WoV, wo noch Lücken in der praktischen Umsetzung bestehen. Nun verlangt die Kommission, dass die Synchronisierung der Mehrjahresprogramme mit den Globalbudgetperioden an die Hand genommen wird. Ausserdem erachtet sie es als zwingend notwendig, dass sie in Zukunft als Fachkommission zu allen Geschäften mit markanten Auswirkungen im Baubereich, insbesondere im Hochbaubereich, hinzugezogen wird. Sie beschloss einstimmig, dazu an der nächsten Kantonsratssession drei Vorstösse einzureichen.

Im Weiteren nahm die UMBAWIKO Kenntnis von der Berichterstattung über den Angebots- und Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs für das Jahr 2002. Erfreut nahm die Kommission zur Kenntnis, dass die mit dem Mehrjahresprogramm für 2001 und 2002 bewilligten Verpflichtungskrediten in beiden Berichtsjahren klar unterschritten wurden und dies trotz eines verbesserten Fahrplanangebots. Um den Mitteleinsatz besser beurteilen zu können, verlangt die Kommission für die Zukunft zusätzliche Detailinformationen. Der Kantonsrat wird voraussichtlich in der Novembersession über die Vorlage befinden.