Kanton Solothurn

24.09.2003 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat unter anderem vom Bericht zum Stand der Bauten der solothurnischen Krankenanstalten 2002 Kenntnis genommen.

Unter dem Präsidium von Manfred Baumann (SP, Nennigkofen) wurde die GPK informiert, dass infolge der verschiedenen Sparmassnahmen die Mittel für den Ausserordentlichen und den Ordentlichen Unterhalt im Bereich Spitäler äusserst knapp sind. Die Mittel liegen weit unter dem notwendigen Minimum zur Werterhaltung der Bausubstanz. Bei den grösseren Investitionsvorhaben zu Lasten des Spitalbaufonds bildeten die Psychiatrischen Dienste des Kantons Solothurn und die Höhenklinik Allerheiligenberg die Schwerpunkte. Beim Kantonsspital Olten wurde – infolge des langen Zeitraums seit Verabschiedung der Vorlage durch den Kantonsrat am 13. Mai 1992 sowie der seitdem eingetretenen grossen Veränderungen im Spitalbereich – eine Bedürfnisüberprüfung und Projektoptimierung notwendig. Im Rahmen des bewilligten Kostendaches konnte damit eine verbesserte Betriebsstruktur sowie ein grösseres Raumangebot erreicht werden. Der grösste Teil des für 2002 geplanten Budgetkredites wird daher erst in den nächsten Jahren benötigt. Die GPK liess sich von Vertretern des Spitalamtes und des Hochbauamtes den Stand der Bauten der solothurnischen Krankenanstalten erläutern. Darüber hat die Verwaltung jährlich dem Kantonsrat einen schriftlichen Bericht zu unterbreiten, der vom Parlament auf Antrag der GPK formell zur Kenntnis genommen wird.

Ferner haben die Vertreter des Amts für Umwelt, in einer Aussprache mit der GPK darüber orientiert, dass die Zusammenführung der beiden Amtsstellen Amt für Wasserwirtschaft und Amt für Umweltschutz ins Amt für Umwelt erfolgreich abgeschlossen ist. Im Amt für Umwelt sind alle Kernaufgaben aus dem Umweltbereich zusammengefasst. Die Kommission hat sich weiter über die Umsetzung der Luftreinhalteverordnung orientieren lassen. Die Umsetzung gestaltet sich zum Teil schwierig. Ein Grund dafür sind die fehlenden finanziellen Mittel. Teilweise fehlen dem Kanton auch die gesetzlichen Grundlagen und Instrumente für den Vollzug. Das Amt für Umwelt setzt auf eine verstärkte Kooperation, anstatt auf neue Gebote und Verbote. Staatliche Beiträge werden zunehmend ersetzt durch Eigenverantwortung und die Anwendung des Verursacherprinzips.