Kanton Solothurn

Solothurn, 28. Januar 2008 – Der Regierungsrat hat vom Tätigkeitsbericht 2007 zur Integration ausländischer Miteinwohner Kenntnis genommen. Die Strategie, die Anzahl Mütter / Frauen in Deutschkursen markant zu erhöhen, zeigt Erfolg. Für 2008 sind zusätzliche Sprachprojekte geplant. Der Kanton wird sich am interkantonalen Projekt "Integrationsvereinbarungen" beteiligen.

Die Anzahl der Teilnehmenden an Integrations-Sprachkursen konnte gegenüber dem Vorjahr von 283 auf 476 (davon 438 Frauen), die Zahl der Kurse von 28 auf 49 gesteigert werden. Der Kanton hat insbesondere die Anstrengungen für die vermehrte Teilnahme von Migrantinnen an Deutschkursen seit 2005 deutlich intensiviert. Dabei gelten Mütter als Schlüsselpersonen in der Integration. Im 2007 mussten auf Grund der stets steigenden Nachfrage 16 Zusatzkurse durchgeführt werden.

Mehr Deutsch-Integrationskurse, mehr Standortgemeinden
Die steigende Nachfrage ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen: Projektanbieter und Kanton verfolgen gemeinsam eine aktive Sensibilisierung der Einwohnergemeinden und gezielte Öffentlichkeitsarbeit. Diese wiederum beteiligen sich mit finanziellen Beiträgen und der Mobilisierung von Migranten. Hinzu kommt, dass die Abteilung für Ausländerfragen des Amtes für öffentliche Sicherheit bereits vor ein paar Jahren begonnen hat, im Bedarfsfall die Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen mittels Verfügungen an die Bedingung zu knüpfen, dass Deutschkurse besucht werden.

Eine Folge der gemeinsamen Strategie ist, dass in immer mehr Standortgemeinden Deutsch-Integrationskurse durchgeführt werden können (2007: Balsthal, Bellach, Biberist, Breitenbach, Dulliken, Gerlafingen, Grenchen, Niedergösgen, Obergösgen, Olten, Solothurn, Trimbach, Wangen bei Olten, Zuchwil). Anfangs 2008 folgt Schönenwerd.

Die gesteigerte Nachfrage nach Deutsch-Integrationskursen betrifft alle Kursarten, also sowohl "Lernen und Leben in der Gemeinde", "Integrationskurse Deutsch/Beruf/Bildung", "Mutter-Kind Deutsch" wie auch "Frauen für Frauen Breitenbach".

Weitere Projekte

• Neben dem Schwerpunkthema "Deutsch" hat die im Amt für soziale Sicherheit angesiedelte Integrationsstelle verschiedene Angebote und Projekte auch in den Bereichen Begegnung und Beziehung initiiert.

• Das Quartierentwicklungsprojekt "Solothurn-West" ist bereits Teil des Modellvorhabens zur nachhaltigen Agglomerations- und Siedlungspolitik des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE.

• Mehr als 1000 Besucher an den Konzerten in Solothurn, Grenchen, Oensingen, weitere Auftritte an der HESO und am Tag der Menschenrechte, ein Beitrag im Schweizer Fernsehen: dies die Bilanz des Chors der Nationen. 70 Sänger aus nunmehr 24 Herkunftsländern leben Integration an jeder Chorprobe und darüber hinaus. Sie lernen Deutsch, den Umgang mit Menschen aus zahlreichen Kulturen und unterstützen einander bei Berufs- und Alltagsfragen.

• Ende Februar 2008 wird als nationales Ereignis das "Secondo-Festival" in Olten stattfinden. Leitthema ist "Identität" von Secondos. Für die Woche der Religionen 2008 hat die Fachstelle Integration Kirchen, religiöse Gemeinschaften und andere potentielle Organisationen dazu aufgerufen, dieses Projekt vermehrt für interreligiöse Veranstaltungen zu nutzen. Auch soll der bisherige Tag der offenen Moscheen in diesen Zusammenhang gesetzt werden.

• Basel-Stadt, Basel-Land, Zürich und Solothurn starten im 2008 einen Pilotversuch mit Integrationsvereinbarungen für Migranten. Beim Pilotversuch geht es nicht nur um einen "Integrationszwang", sondern um neue Wege, damit sich Migranten besser zurechtfinden. Insgesamt dürften sich am Pilotprojekt mindestens 100 Migranten beteiligen.

• Immer mehr hat sich gezeigt, dass zur Erreichung von Risikogruppen innovative und niederschwellige Projekte nötig sind. Der Kanton initiierte deshalb das Projekt Erstsprache und Integration, Albanisch in Solothurns Weststadt, die Projekte "Putzen Sie Deutsch" und "Kicken Sie Deutsch". Putzen Sie Deutsch startet im April 2008 im Kantonsspital Olten. Der Kanton setzt sich zum Ziel, dass längerfristig möglichst viele fremdsprachige Mitarbeitende aus weniger qualifizierten Berufen und aus verschiedenen Institutionen des Sozial- und Gesundheitsbereichs diese Weiterbildung nutzen können.

• Im 2008 soll die finanzielle Beteiligung von Gemeinden, die keine eigenen Kurse durchführen können, verbessert werden. Danebst soll für das Jahr 2008 ein Schwerpunkt zur Entwicklung einer "Willkommenskultur" in den Einwohnergemeinden gelegt werden. Auch der Bund empfiehlt regelmässige, kostenlose Willkommens- und Informationsveranstaltungen für alle Neuzugezogenen. Der Kanton wird interessierte Einwohnergemeinden unterstützen.

Wechsel in der Zusammenarbeit mit dem Bund
Ab 2009 erfolgt die Zusammenarbeit mit dem Bund im Rahmen von Programmen, die zwischen Bund und Kantonen ausgehandelt werden. Neu sind nur noch die Kantone Ansprechpartner des Bundes. Der Systemwechsel erfolgt bereits im Übergangsjahr 2008.

Neue Gesetze fördern und fordern die Integration
Im Januar 2008 sind zwei für die Integration bedeutungsvolle neue Gesetze in Kraft getreten. Auf Bundesebene das neue Ausländergesetz, welches unter anderem von Behörden und Institutionen verlangt, dass Ausländer über die Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Schweiz, insbesondere über ihre Rechte und Pflichten, angemessen informiert werden. Das ebenfalls am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzte neue Sozialgesetz des Kantons enthält das Modul "Integrationsgesetz" und umschreibt Ziel und Zweck der Integration. Es erlässt klare Richtlinien für die ausländischen und schweizerischen Staatsangehörigen, die Einwohnergemeinden und den Kanton.

Moderate Erhöhung der finanziellen Beteiligung
Mit den im Jahr 2007 aufgewendeten kantonalen Mitteln von 360'000 Franken konnte ein gesamtes Projektvolumen von nahezu 1.1 Millionen Franken ausgelöst werden. Damit die vom Kanton gesetzten Integrationsziele langfristig verfolgt werden können, erhöhte der Regierungsrat den kantonalen Projektkredit für das Jahr 2008 von 360'000 auf 400'000 Franken.