Kanton Solothurn

Solothurn, 28. Januar 2008 – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass in der kantonalen Verwaltung ein Internes Kontrollsystem (IKS) implementiert ist und konsequent von der Finanzkontrolle überwacht wird. Die GPK möchte das System aber stärken und beabsichtigt deshalb, einen parlamentarischen Vorstoss einzureichen.

Die GPK unter der Leitung von Beat Ehrsam (SVP, Dornach) nimmt zur Kenntnis, dass nach den gesetzlichen Vorgaben die kantonalen Dienststellen alle notwendigen organisatorischen Massnahmen zu treffen haben, um die Verwaltungsprozesse und -tätigkeiten effektiv, effizient und sicher abzuwickeln, die Zuverlässigkeit der Finanz- und Führungsdaten zu gewährleisten und die Gesetze und Verordnungen einzuhalten. Das IKS ist damit nicht nur ein Instrument zur Sicherstellung einer korrekten Buchführung und vollständigen finanziellen Führungsinformationen, sondern es ist ein Managementinstrument zur generellen systematischen Sicherstellung der Zielerreichung.

Die GPK liess sich die praktische Handhabung des Systems vom Chef der Finanzkontrolle erläutern und stellt fest, dass das IKS im Bereich «Finanzen» gut ausgebaut und namentlich von der Finanzkontrolle auch konsequent überwacht wird. Nur schwach ausgebaut ist das IKS aber nach Auffassung der GPK im Bereich «Verwaltungsprozesse» bzw. «Organisation». Insbesondere bei Umstrukturierungen jeder Art, aber auch bei der Beurteilung von Verwaltungsabläufen, die nicht unmittelbar finanzrelevant sind, sollte das IKS wirksam greifen, weil Mängel in der Organisation zu unnötigen Reibungsverlusten führen können. Die Kommission möchte deshalb, dass dem Bereich «Organisation» innerhalb des IKS mehr Gewicht beigemessen wird. Mit Blick auf dieses Ziel beabsichtigt die GPK, einen parlamentarischen Vorstoss einzureichen.

Ferner hat die GPK Hans Ruedi Hänggi (CVP, Nunningen) als neuen Vizepräsidenten gewählt.