Januar 2016
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Beim Trikantonalen Parlamentarierskirennen auf dem Grenchenberg liessen die Solothurner den Gästen aus Baselland und Baselstadt am Samstag kaum eine Chance. Bei den Männern standen ausschliesslich Solothurner auf dem Podest, bei den Frauen belegten die Solothurnerinnen die Plätze 1 und 3.
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Die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats hat die Fragen rund das Scanning von Steuerakten durch die Firma RR Donnelley GmbH, Urdorf, durch Experten prüfen lassen. Zudem hat ein Ausschuss der GPK die Abläufe bei der Vergabe der Aufträge an die Firma RR Donnelley und deren Vorgängerfirmen geprüft. Aus den beiden Berichten ergeben sich nun klare Empfehlungen an den Regierungsrat. Die GPK stellt fest, dass bei sämtlichen Vergaben weder…
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Regierungsrat setzt Empfehlungen der GPK um
21.01.2016Die Solothurner Regierung hat den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Kenntnis genommen. Er kann den Schlussfolgerungen der GPK zum Datenschutz beim Steuerdatenscanning und zu den Vergabeaufträgen an RR Donnelley weitgehend folgen und er setzt die Empfehlungen zur Verbesserungen des Submissionswesens um.
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Die Solothurner Regierung unterstützt die Ratifizierung der sogenannten Instanbul-Konvention. Dieses Übereinkommen des Europarates soll einen Beitrag leisten zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.
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Die Solothurner Regierung begrüsst die Änderungen des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht in den Bereichen Konkurs und Nachlassvertrag.
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Mehr Schutz für gewaltbetroffene Menschen
19.01.2016Der Regierungsrat begrüsst den Entwurf des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen grundsätzlich. In seiner Vernehmlassung verlangt er aber auch gewisse Nachbesserungen.
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Die Revision des Waldgesetzes ist praktisch abgeschlossen und der Bund hat die entsprechenden Änderungen der Waldverordnung in die Vernehmlassung geschickt. Die Solothurner Regierung ist inhaltlich grundsätzlich einverstanden, sie kritisiert jedoch die zunehmende Regelung durch den Bund.
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