Der Regierungsrat hat Roger Schmid (46, Neuendorf) als neuen Geschäftsleiter der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn angestellt. Er wird seine neue Funktion am 1. April 2017 antreten. Roger Schmid ist seit 2012 als Abteilungsleiter Beiträge der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Basel-Landschaft tätig.
November 2016
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Wahl Museumsrat Museum Altes Zeughaus
28.11.2016Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat die Mitglieder und den Präsidenten des Museumsrates für das Museum Altes Zeughaus gewählt.
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Zum Entwurf des kantonalen Richtplans haben sich 240 Gemeinden, Interessengruppen und Einzelpersonen geäussert. Das Bau- und Justizdepartement hat die Einwendungen ausgewertet und nimmt in einem Bericht Stellung dazu.
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Bei der SBB-Überführung Dornachbrugg in Dornach ist die Fahrbahn wieder Instand gesetzt und wird dem Verkehr übergeben.
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Turnaround bei den Solothurner Gemeinden
28.11.2016Die Finanzstatistik 2015 der Solothurner Gemeinden zeigt eine positive Entwicklung. Nach drei Jahren wird erstmals wieder ein Ertragsüberschuss erzielt. Die Selbstfinanzierung liegt bei konstant tiefen Finanzierungskosten wieder im nachhaltigen Bereich. Zudem erreichen Steuereinnahmen 2015 einen neuen Höchstwert.
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Das Amthaus 1 in Solothurn ist seit dem 22. November 2016 nicht mehr frei zugänglich. Besucherinnen und Besucher müssen sich bei einer Loge anmelden.
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Die kantonsrätliche Finanzkommission (FIKO) stimmt dem Voranschlag 2017 ganz knapp zu. Ausserdem verabschiedet sie mit grossem Mehr den Beitrag des Kantons für die Prämienverbilligung in der Krankenversicherung zuhanden des Kantonsrates.
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