Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt dem Voranschlag 2017 zu und nimmt den Semesterbericht 2016 zustimmend zur Kenntnis.
September 2016
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KANTONSRAT - Zustimmung zum Voranschlag 2017
29.09.2016
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An der Emme zwischen der Papieri Biberist und der Brücke der Bahn 2000 beginnen in den nächsten Tagen Rodungsarbeiten. Sie sind Teil des Projekts „Hochwasserschutz und Revitalisierung Emme“. Während der Rodungen werden Spazierwege umgeleitet und Waldstücke gesperrt.
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Die Schweizer Schlösser und Burgen öffnen ihre Tore für den 1. Schweizer Schlössertag am Sonntag, 2. Oktober 2016. Tauchen Sie auf Schloss Waldegg in die Lebenswelt des Barock ein.
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Der Solothurner Regierungsrat ehrt den Komponisten, Musiker und Dirigenten Urs Joseph Flury mit dem Kunstpreis 2016. Acht weitere Kulturschaffende werden mit Fachpreisen ausgezeichnet, die Kulturvermittlerin Johanna Borner erhält den Anerkennungspreis 2016.
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Lea Wormser wird per 1. Januar 2017 neue Amtschreiberin der Amtschreiberei Grenchen-Bettlach. Sie tritt die Nachfolge von Matthias Wirth an, der neu als Stellvertreter des Amtschreiberei-Inspektors arbeiten wird.
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Die Landessprachen sollen in der obligatorischen Schule in der ganzen Schweiz den ihnen gebührenden Platz haben. Der Regierungsrat spricht sich in seiner Vernehmlassung für die Weiterführung der Harmonisierungsarbeiten gemäss der Sprachenstrategie der schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) aus und lehnt eine Ergänzung der bestehenden Regelung auf Bundesebene ab.
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Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) will zusätzliche gesetzliche Massnahmen einführen, um die Kosten im Arzneimittelbereich zu senken. Der Regierungsrat begrüsst diese Absicht. Neue, kostendämpfende Instrumente entlasten auch die Versicherten.
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Der Regierungsrat begrüsst die Teilrevision der Kernenergieverordnung (KEV). Die vorgeschlagenen Neuerungen schaffen grössere Rechtssicherheit.
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