Der Regierungsrat hat den Entwurf zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes beschlossen und schickt die Vorlage nun bis 25. August 2017 in die Vernehmlassung. Das Gesetz wird mit einer Regelung zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland ergänzt.
Mai 2017
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Die Schweiz gehört heute zu den gefragtesten Standorten für internationale Schiedsgerichte. Sie verdankt dies nicht zuletzt dem Bundesgesetz über das internationale Privatrecht, dessen 12. Kapitel die internationale Schiedsgerichtsbarkeit regelt. Dieses Kapitel wird nun revidiert.
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Das Krebsregistrierungsgesetz (KRG) bestimmt die Rahmenbedingungen für die Erhebung, die Registrierung und die Auswertung von Daten zu Krebserkrankungen sowie anderen bösartigen Krankheiten. Mit dem Ausführungsrecht zum KRG sollen nun die Patientenaufklärung und der Datenschutz gestärkt werden.
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Der Solothurner Regierungsrat unterstützt das Verordnungspaket zur Energiestrategie 2050 des Bundes im Grundsatz – stellt aber Forderungen im Gebäudebereich.
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Von prächtigen Roben und üppigem Kopfputz
01.05.2017Kunsthistorikerin Claudia Ravazzolo führt auf Schloss Waldegg durch 200 Jahre Modegeschichte. Die Führung findet statt am Sonntag, 7. Mai, 15 Uhr auf Schloss Waldegg, Feldbrunnen-St. Niklaus.
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