Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde der Einwohnergemeinde Däniken gegen das Volkswirtschaftsdepartement grösstenteils abgewiesen. Nur in einem Punkt wird die Beschwerde teilweise gutheissen. Das Volkswirtschaftsdepartement hat nach eingehender Prüfung und in Würdigung der speziellen Umstände rund um die Kernkraftwerk Gösgen AG (KKG) entschieden, das Urteil zu anerkennen und nicht ans Bundesgericht weiterzuziehen.
September 2017
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Entlang der Dünnern bestehen Hochwasserschutzdefizite: ein Jahrhunderthochwasser würde im Gäu Schäden verursachen. Was kann man dagegen tun? Der Kanton hat in einer Vorstudie verschiedene Varianten erarbeitet. Diese stossen jedoch nicht nur auf Akzeptanz.
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Auf der Aare bei Olten wurden verschiedentlich Verunreinigungen gemeldet. Die Verschmutzungen haben sich als Pflanzenöl herausgestellt. Die Ursache ist geklärt, aber deren Behebung wird längere Zeit dauern.
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An der Emme zwischen Biberist und Derendingen beginnen in den nächsten Tagen die Rodungsarbeiten für einen weiteren Teil des Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojektes. Während den Rodungen müssen Wege zeitweise gesperrt und umgeleitet werden.
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Der Solothurner Regierungsrat hat dem Bildenden Künstler Bruno Leus den Kunstpreis des Kantons Solothurn zugesprochen. Acht weitere Kulturschaffende werden mit Fachpreisen ausgezeichnet, die Schriftstellerin und Volkskundlerin Elisabeth Pfluger erhält den Anerkennungspreis 2017.
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Die Kantone sollen unter Beachtung der Verfassungsgrundsätze selber bestimmen können, wie ihre Behörden gewählt werden und wie sie die Wahlkreise festlegen. Das Bundesgericht soll dazu keine Vorgaben mehr machen können.
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Nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima liess der Bund die Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz überprüfen. Die entsprechende Verordnung soll nun angepasst werden.
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