Demo B. wurde im Dezember 2016 in zweiter Instanz in Abwesenheit wegen Mordes und vorsätzlicher Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 17 Jahren verurteilt. Jetzt ist er in die Schweiz zurückgekehrt und hat die Strafe angetreten.
Januar 2018
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Mit dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur «STEP» will der Bund die Bahninfrastruktur bis 2035 für die Zukunft fit machen. Der Regierungsrat steht grundsätzlich hinter diesen Plänen, er fordert jedoch den Einbezug zusätzlicher Projekte und eine Erhöhung der vorgesehenen Mittel.
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Im Rahmen eines Abkommens der Schweiz mit Georgien sollen Herkunftsbezeichnungen gegenseitig anerkannt und geschützt werden. Der Regierungsrat hat gegen die Liste mit zu schützenden georgischen Produkten nichts einzuwenden.
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Der Kanton Solothurn führt ein neues Förderprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen ein. Er unterstützt Energiesparmassnahmen mit bis zu 50'000 Franken pro Jahr und schliesst damit eine Lücke im bestehenden Angebot.
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Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben Ende 2017 die Regierungsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bildungsraum Nordwestschweiz erneuert. Turnusgemäss hat der Kanton Solothurn per 1. Januar 2018 vom Kanton Basel-Stadt den Vorsitz des Regierungsausschusses übernommen. Regierungsrat Dr. Remo Ankli (SO) löst Regierungsrat Dr. Conradin Cramer (BS) als Vorsitzenden ab.
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Die Schweizerische Nationalbank hat angekündigt, dass sie die Gewinnausschüttung an Bund und Kantone dieses Jahr verdoppeln wird. Der Kanton Solothurn profitiert von zusätzlichen 21.3 Mio. Franken.
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Im Dezember 2017 waren im Kanton Solothurn 4'193 Personen als arbeitslos registriert. Das sind 324 mehr als noch im November. Die Arbeitslosenquote steigt von 2,7% auf 2,9%. Der Anstieg bei den Stellensuchenden- und Arbeitslosenzahlen ist vor allem auf das Baugewerbe sowie einen Rückgang bei den Zwischenverdiensten zurückzuführen.
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