Sie waren unerbittliche Konkurrenten, die spanischen und französischen Gesandten in der Alten Eidgenossenschaft. Mit welchen Mitteln die spanischen Gesandten die Alten Eidgenossen zu gewinnen versuchten, zeigt ein Vortrag von Dr. Andreas Behr auf Schloss Waldegg.
Juni 2018
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Der Kantonsrat soll auf den Verpflichtungskredit zum "Rosengarten" zurückkommen. Die Ratsleitung beantragt dem Kantonsrat das Geschäft nochmals zu behandeln.
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Arbeitslosenquote sinkt im Mai auf 2,2%
07.06.2018Im Mai waren im Kanton Solothurn 3'265 Personen als arbeitslos gemeldet. Das sind 368 weniger als noch im April. Die Arbeitslosenquote reduziert sich von 2,8% auf 2,2%. Der Rückgang ist auf die Erholung der Weltwirtschaft zurückzuführen und ist breit abgestützt.
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Der Bund will die Zivilstandsverordnung anpassen und den Umgang mit Fehlgeburten und tot geborenen Kindern neu regeln. Der Regierungsrat ist im Grundsatz einverstanden, fordert aber eine niederschwelligere Lösung.
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Ja zur Änderung der Zivilprozessordnung
05.06.2018Der Bund will die Anwendung der Zivilprozessordnung durch punktuelle Anpassungen verbessern. Ein Thema dabei ist die Verbandsklage. Der Regierungsrat stimmt den vorgeschlagenen Anpassungen im Wesentlichen zu.
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Mütter, deren Kinder nach der Geburt länger als 3 Wochen im Krankenhaus bleiben müssen, sollen länger Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung haben. Dies schlägt der Bund vor. Der Regierungsrat ist damit einverstanden.
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Im Rahmen der Erweiterung des Agrarabkommens mit der EU sollen in der Schweiz 67 geographische Herkunftsbezeichnungen von Weinen und Spirituosen neu geschützt werden. Der Regierungsrat hat nichts dagegen einzuwenden.
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Der Regierungsrat schickt die Vorlage zur Umsetzung der Steuervorlage 17 in die Vernehmlassung. Er hält dabei an seiner Strategie zur Verbesserung der Standortattraktivität fest. Die aktuellen Änderungsvorschläge für die Bundesvorlage beeinflussen die Solothurner Eckwerte nicht wesentlich.
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