Welche Folgen hätte es, wenn der Verkauf von Cannabis erlaubt würde? Entsprechende Untersuchungen sollen nun – mit klaren Richtlinien und wissenschaftlich begleitet - möglich werden.
September 2018
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Ja zu Versuchen mit Cannabis
11.09.2018
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Keine Scheinlösungen im Gesundheitswesen
11.09.2018Der Bund will mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes die einheitliche Finanzierung der Leistungen im ambulanten und stationären Bereich durch die Kantone und die Krankenkassen einführen. Der Vorentwurf der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates ist für den Regierungsrat jedoch lediglich eine Scheinlösung. Er lehnt diesen ab.
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Der Bund will transidenten Menschen die Erklärung ihrer Geschlechtszugehörigkeit ermöglichen und das Zivilgesetzbuch entsprechend anpassen. Auch aus der Sicht des Regierungsrates gibt es in diesem Bereich Regelungsbedarf. Die vom Bund vorgeschlagenen Änderungen sind aber nicht zu Ende gedacht und praxisfern.
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Das bauliche Erbe Oltens im Fokus
10.09.2018Die Kunstdenkmäler der Stadt Olten werden von der kantonalen Denkmalpflege seit Anfang Jahr erforscht. Bis 2026 soll daraus ein Buch entstehen. Bereits jetzt stellt die Denkmalpflege ihre Arbeit und Vorgehensweise der Bevölkerung vor.
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Wenn die Polizei bei Gewaltausschreitungen an Demonstrationen eingreifen muss, sollen die Verursacher die Kosten für den Polizeieinsatz übernehmen. Die Justizkommission des Kantonsrates unterstützt einen entsprechenden Auftrag aus dem Parlament.
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Im August 2018 stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 57 auf 3'048 (Vormonat: 2'991, Vorjahresmonat: 3'953) Personen. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich auf 2,1%. (Vorjahresmonat: 2,7%, CH: 2,4%). Der Anstieg fällt vor allem in der Altersgruppe der unter 25-Jährigen an.
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Der Kanton Solothurn plant im Voranschlag 2019 einen erneuten Ertragsüberschuss. Mit der Umsetzung der Massnahmenpläne 2013 und 2014 konnte in den letzten Jahren eine sichtbare Verbesserung der Finanzlage eingeleitet werden, der Finanzhaushalt des Kantons hat sich stabilisiert.
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