Kanton Solothurn

Im März 2024 nahm die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 62 Personen auf 3’306 Personen ab. Die Arbeitslosenquote sank auf 2,2 Prozent. Obschon die höhere Nachfrage nach Arbeitskräften im Baugewerbe saisonal anhält, bleibt die Konjunktur weiter eingetrübt.

Die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und kantonalen Anstalten, welche in der Nacht oder an Wochenenden und Feiertagen arbeiten oder Pikettdienste leisten müssen, erhalten höhere Geldzulagen. Die Massnahme gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2024. Zudem werden Geldzulagen für sogenannte Spontanereignisse und Spontanfälle eingeführt.

Die Finanzkommission des Solothurner Kantonsrates spricht sich gegen die Forderung eines Auftrags aus, der den Gesamtarbeitsvertrag (GAV) abschaffen will.

Der Kantonsrat hat die Einführung einer ökologischeren Motorfahrzeugsteuer verlangt. Gleichzeitig soll die Steuerbefreiung für E-Fahrzeuge abgeschafft werden. Um diese Forderungen umzusetzen, schlägt der Regierungsrat einen Systemwechsel bei den Bemessungsgrundlagen vor: Fahrzeuge, die bisher nach Hubraum besteuert wurden, werden neu nach Gesamtgewicht und Leistung besteuert. E-Fahrzeuge werden tiefer besteuert als Fahrzeuge mit…

An seiner gestrigen Sitzung hat der Regierungsrat den Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. Erneut ist eine deutliche Steigerung der Belastung zu verzeichnen.

Die Kapuzinerbrüder werden nächsten Monat - nach rund 400 Jahren - das Kapuzinerkloster in Olten verlassen. Langfristig soll die Klosteranlage im Baurecht an die Stadt Olten übertragen werden. Bis alle Details geklärt sind, regelt nun ein befristeter Mietvertrag den Unterhalt und die Nutzung der Klosteranlage zwischen Kanton Solothurn und Stadt Olten.