Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 20. Februar 2024
Februar 2024
-
Regierungsratssitzung vom 20. Februar 2024
20.02.2024
-
Hundegesetz wird revidiert
15.02.2024Ein Urteil des Steuergerichts sowie ein Vorstoss des Kantonsrats erfordern entsprechende Anpassungen des kantonalen Hundegesetzes. Dies in den Bereichen Kontrollzeichengebühr und Mischlingshunden.
-
Staatsanwaltschaft: Anklage im Zusammenhang mit dem in Deutschland aufgefundenen vermissten Jungen
13.02.2024Im Zusammenhang mit dem im Oktober 2021 vermissten Jungen, welcher später in Deutschland aufgefunden werden konnte, erhebt die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage. Die Mutter des Kindes und zwei weitere Personen werden sich vor Gericht zu verantworten haben.
-
Zwischen 2017 und 2022 kam es zu mehreren exhibitionistischen Vorfällen an der Aare im Niederamt. Eine damals unbekannte Täterschaft nahm vor Mädchen und jungen Frauen exhibitionistische Handlungen vor. Nach der Ermittlung des mutmasslichen Täters erhebt die Staatsanwaltschaft gegen einen heute 54-jährigen Schweizer insbesondere wegen mehrfachem Exhibitionismus Anklage.
-
Auf die Solothurner Sirenen ist Verlass
07.02.202499 Prozent der Sirenen im Kanton Solothurn funktionieren einwandfrei. Dies zeigt die erste Auswertung des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz zum heute durchgeführten Sirenentest.
-
Im Januar 2024 nahm die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 165 Personen auf 3’460 Personen zu. Die Arbeitslosenquote stieg von 2,2 auf 2,3 Prozent. Der Anstieg der Zahlen ist sowohl auf saisonale wie auch konjunkturelle Entwicklungen zurückzuführen.
-
Die Justizkommission des Solothurner Kantonsrates unterstützt die Idee, dass Amtsgerichtspräsidentinnen und -präsidenten ihre Tätigkeit neu in Teilzeitpensen wahrnehmen können. Damit geht man einen Schritt weiter als der Vorschlag des Regierungsrats.
-
Die Baselstrasse in Solothurn soll im Abschnitt zwischen dem Kreisel Baseltor und St. Katharinen umfassend saniert werden. Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission stimmte einem Verpflichtungskredit von brutto 31,3 Mio. Franken zu.
RSS-Feed abonnieren