Die Geschäftsprüfungskommission des Solothurner Kantonsrates hat Anfang Jahr aufgrund verschiedener Vorkommnisse bei der Solothurner Spitäler AG (soH) Vorabklärungen aufgenommen. An ihrer jüngsten Sitzung hat die Kommission hierzu Regierungsrätin Susanne Schaffner, soH-Verwaltungsratspräsident Kurt Fluri und soH-CEO Franziska Berger angehört. Die Kommission begrüsst die vom Regierungsrat verlangten externen Untersuchungen. Dennoch erkennt die…
Juli 2024
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Eine Frau und 22 Männer haben auf Schloss Waldegg aus den Händen von Regierungsrätin Brigit Wyss den begehrten Jagdfähigkeitsausweis bekommen. Ein 18-monatiger Fachlehrgang mit Abschlussprüfungen verleiht die Kompetenzen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Natur und Wildtieren, aber auch zu Verständnisarbeit mit der breiten Bevölkerung.
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Der Regierungsrat hat Weihbischof Josef Stübi zum Dompropst gewählt. Er tritt die Nachfolge von Arno Stadelmann an. Generalvikar Markus Thürig und Bischofsvikar Georges Schwickerath werden residierende Domherren.
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Im Juni 2024 nahm die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn gegenüber dem Vormonat um 33 Personen auf 3’315 Personen zu. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,2 Prozent. Schwache Exportzahlen und starker Franken lassen die Arbeitslosen- sowie Stellensuchendenzahlen ansteigen.
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Der Regierungsrat hat auf Vorschlag des Verwaltungsrats der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn Steven André Ryser zum neuen Geschäftsleiter gewählt. Er wird seine neue Aufgabe am 1. November 2024 antreten.
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Der Regierungsrat beauftragt den Verwaltungsrat der Solothurner Spitäler AG (soH), eine externe Untersuchung einzuleiten. Diese soll aufzeigen, ob die soH in der Vergangenheit die personalrechtlichen Bestimmungen beim Kader eingehalten hat.
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Der Regierungsrat hat ein Pilotprojekt zur Eindämmung der Crack-Problematik im Kanton Solothurn bewilligt. Schwerstabhängige Menschen sollen mit aufsuchender Sozialarbeit besser erreicht werden. Damit sollen Belastungen und Störungen im öffentlichen Raum vermieden werden. Der Kanton übernimmt die Kosten für das zweijährige Pilotprojekt.
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Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat Botschaft und Entwurf zum neuen Hundegesetz. Darin wird das Vernehmlassungsergebnis zur geplanten Revision mitberücksichtigt. Die Antworten in der Vernehmlassung zeigten, dass die Erhebung einer kantonalen Hundesteuer mehrheitlich abgelehnt wird.
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