März 2024

Regierungsratssitzung vom 5. März 2024

  • 05.03.2024

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 5. März 2024

Botschaft und Entwurf zuhanden des Kantonsrates verabschiedet

  • Raumbedürfnisse des Heilpädagogischen Schulzentrums Olten; Bewilligung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Abschluss eines Mietvertrages
  • Raumbedürfnisse des Heilpädagogischen Schulzentrums Balsthal; Bewilligung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Abschluss eines Mietvertrages
  • Projekt «Realisierung und Einführung ZEMAS – Einführung einer neuen Zeit- und Leistungserfassung und Spesenworkflow»

beschlossen

  • Einberufung der Stimmberechtigten zur Volksabstimmung vom 9. Juni 2024
  • Wahlkalender 2025

Stellung bezogen

als Rechtsanwälte bzw. Rechtanwältinnen patentiert

  • Joël Etienne Dietler, Olten
  • Olivia Carmen Häberli, Olten
  • Gregor Leonardo Jordi, Olten
  • Dario Piero Paganoni, Basel

als Notarin vereidigt

  • Claudia Scartazzini, Solothurn