Hintergrund: Das Stromnetz ist das Rückgrat der Schweizer Energieversorgung. Allerdings ist das Schweizer Stromnetz mittlerweile etwas in die Jahre gekommen. Zudem ist die Umsetzung der energie- und klimapolitischen Ziele ohne technische Anpassungen nicht möglich. Die beste Photovoltaik-Anlage und die leistungsfähigste Ladestation helfen wenig, wenn kein Anschluss vorhanden ist oder die nötigen Transportkapazitäten fehlen. Damit das Stromnetz auch die künftigen Herausforderungen jederzeit bewältigen kann, muss der nötige Aus- und Umbau möglichst im Gleichschritt mit den Entwicklungen und Erfordernissen der künftigen Energieversorgung erfolgen können.
Die dazu nötigen Bewilligungsverfahren sind allerdings je nach Projektumfang sehr anspruchsvoll und können durchaus auch einmal Jahrzehnte dauern. Der Bund will nun mit einem «Netzexpress» die Plangenehmigungsverfahren straffen und so den Aus- und Umbau der Stromnetze beschleunigen. Dazu sind verschiedene Massnahmen zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren vorgesehen. So sollen die betroffenen Stellen in Zukunft enger zusammenarbeiten und frühzeitiger in die Planung und Koordination mit einbezogen werden. Mit neuen Planungsgrundsätzen und einem gestrafften Genehmigungsverfahren mit kürzeren Bearbeitungsfristen soll der Planungs- und Prüfungsaufwand vereinfacht und weiter beschleunigt werden.
Der Regierungsrat begrüsst die Vorlage, insbesondere den künftig frühzeitigen und umfassenden Einbezug des Kantons bei der Netzplanung. Er ist überzeugt, dass die vorgeschlagenen Massnahmen nicht nur die Netzentwicklung beschleunigen, sondern auch zu Kosteneinsparungen und Qualitätssteigerungen bei der benötigten Weiterentwicklung des Schweizer Stromnetzes führen werden.