Die Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) hat sich an ihrer Sitzung mit zwei Aufträgen zum HarmoS-Konkordat «Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule» befasst. Der Kanton Solothurn ist diesem Konkordat am 26. September 2010 beigetreten.
Ein fraktionsübergreifender Auftrag beauftragt den Regierungsrat, sich in der Konferenz der Erziehungsdirektoren (EDK) für eine Evaluation des HarmoS-Konkordats einzusetzen. Der Regierungsrat erachtet eine regelmässige Evaluation als wichtig und notwendig. Die EDK evaluiert das HarmoS-Konkordat bereits periodisch und erstellt jeweils einen entsprechenden Bilanzbericht. Der nächste Bilanzbericht soll im Jahr 2026 erscheinen. Die Forderung des Auftrags wird damit bereits erfüllt. Daher hat der Regierungsrat die Erheblicherklärung und Abschreibung beantragt. Die Kommissionsmitglieder haben sich dem Antrag des Regierungsrats einstimmig angeschlossen.
Ein Auftrag der Fraktion SVP bittet den Regierungsrat, die Mitgliedschaft im HarmoS-Konkordat auf den nächstmöglichen Termin zu kündigen und aus dem Konkordat auszutreten. Der Regierungsrat führt aus, dass mit HarmoS wichtige Ziele zur Harmonisierung der obligatorischen Schule erreicht werden konnten. Ein grosses Thema ist im Moment der Fremdsprachenunterricht. Im Rahmen der EDK wird eine Anpassung der gegenwärtig im Konkordat verankerten Vorgaben angestrebt, um den Kantonen mehr Flexibilität zu verschaffen. Ein Austritt aus dem Konkordat ist jedoch nicht im Sinn des Regierungsrats und er hat den eingereichten Auftrag daher als nichterheblich erklärt. Die Mitglieder der Bildungs- und Kulturkommission haben sich grossmehrheitlich der Meinung des Regierungsrats angeschlossen.