Mit dem vorliegenden Abstimmungsresultat erhält der Kanton Solothurn kein zeitgemässes Energiegesetz. Gegen das neue Gesetz haben sich 57,52 Prozent der Stimmenden ausgesprochen, der Ja-Stimmenanteil liegt bei 42,48 Prozent. Die Stimmbeteiligung beträgt 41,99 Prozent.
Der Regierungsrat nimmt das heutige Abstimmungsresultat mit Bedauern zur Kenntnis. «Das revidierte Gesetz hätte dazu beigetragen, unser Energiegesetz in Einklang mit den nationalen energie- und klimapolitischen Zielen zu bringen», sagt die zuständige Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss.
Und weiter: «Wir haben den Auftrag des Bundes umzusetzen, auch bei uns günstige Rahmenbedingungen für die Nutzung erneuerbarer Energien und die sparsame und effiziente Energienutzung zu schaffen. Mit dem bestehenden Gesetz von 1991 wird dies in Zukunft immer schwieriger werden. Es ist eine verpasste Chance für unsere Umwelt, unsere Versorgungssicherheit, unsere Unabhängigkeit und für alle, die sich eine stärkere Unterstützung bei der Erhöhung der Energieeffizienz ihrer Liegenschaften gewünscht hätten».
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Abstimmungsresultate zum Energiegesetz: sostimmt.so.ch