Im Nachgang zu eingegangenen anonymen Schreiben eröffnete die Geschäftsprüfungskommission (GPK) am 17. Januar 2024 eine Untersuchung betreffend Vorkommnisse bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn. Im Rahmen der Untersuchung führte die GPK an verschiedenen Sitzungen Befragungen mit Vertretungen aus dem Regierungsrat, mit Führungspersonen der Ausgleichskasse und mit weiteren Personen in der Verwaltung durch. Zudem wurden verschiedene Unterlagen direkt bei der AKSO einverlangt und ausgewertet. Ebenfalls führte die Kantonale Finanzkontrolle eine Sonderprüfung sowie eine Nachinspektion durch.
Die Ergebnisse der Untersuchung wurden in der GPK-Sitzung vom 21. Januar 2025 mit der zuständigen Regierungsrätin, dem Verwaltungsratspräsidenten und dem Geschäftsführer der AKSO besprochen. Am 25. März 2025 verabschiedete die GPK einen Untersuchungsbericht, welcher dem Regierungsrat und der AKSO zur Stellungnahme unterbreitet wurde. Sowohl der Untersuchungsbericht wie die eingegangenen Stellungnahmen werden heute veröffentlicht.
Gemäss den Feststellungen der GPK lag der Ursprung der Krise in einer wiederholten Fehleinschätzung der Situation, die hauptsächlich auf drei Faktoren zurückzuführen war: Eine unzureichende Auseinandersetzung mit einem früheren Untersuchungsbericht, eine ungenügende Datenerhebung zu Fallzahlen und fehlende, für die Unternehmensführung notwendige Messinstrumente. Weiter machte die GPK auch Mängel im Bereich der Organisation, der Führung, der Unternehmenskultur, der Arbeitsorganisation und im Personalbereich aus. Auf Seiten Verwaltung und Regierungsrat sieht die Geschäftsprüfungskommission Verbesserungsbedarf beim Beteiligungsmanagement.
Die GPK hat insgesamt fünf Massnahmen zu Handen des Regierungsrats und der AKSO definiert. Alle Massnahmen wie auch die Erkenntnisse werden in dem heute veröffentlichten Untersuchungsbericht detailliert beschrieben.
Die Geschäftsprüfungskommission hat die Untersuchungen mit Veröffentlichung des heutigen Berichts abgeschlossen. Das Thema AKSO wird sie jedoch nicht ad acta legen: Die Entwicklung der Situation und die Umsetzung der Massnahmen wird die GPK eng begleiten.