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1. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 27.5.2022): Rechtsetzung

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
2. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
3. Regierung des Kantons Solothurn

   Remo Ankli Landammann, Departement für Bildung und Kultur Mehr Brigit Wyss Frau Vize-Landammann, Volkswirtschaftsdepartement Mehr Peter Hodel Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Bau- und Justizdeparte

   /regierung/
4. Amtsblatt

   Die Veröffentlichung von Amtsblättern auf dem Internet durch Dritte ist nicht erlaubt. Aktuelle Ausgabe Amtsblatt Nr. 20 vom 20.5.2022 (pdf, 2.87MB) Hinweis: Gemäss § 4 der Informations- und Datenschu

   /staatskanzlei/publikationen/amtsblatt/?no_cache=1
5. Schengenerinformationssystem (SIS) und Schengen VISA

   Wichtige Informationen zum Schengener Informationssystem (SIS) und Schengen VISA finden Sie unter folgendem Link auf der Homepage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/schengenerinformationssystem-sis-und-schengen-visa/
6. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

   Bist du fit fürs Internet? Für Kids und Teenies: Teste hier dein Wisssen! Mehr Merkblatt: Sicheres Arbeiten im Home Office Hier finden Sie unser Merkblatt: Sicheres Arbeiten im Home Office Mehr Seiten

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/
7. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinitiative "Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge" Publikation Amtsblatt Ordentlicher Ablauf 18-Monate-Frist: Angepasster Ablauf 18-Monate-Frist Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 13.0

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/archiv/
8. Staatskanzlei

   Regierungsratsbeschlüsse online Finden Sie alle Regierungsratsbeschlüsse seit 2003 online. Eine Such- und Filterfunktion hilft ihnen bei der Orientierung. Mehr Amtsblatt Jeden Freitag neu online: Das

   /staatskanzlei/
9. Volksinitiativen

   Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/
10. Submissionsrecht

    Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom

    /staatskanzlei/legistik-und-justiz/submissionsrecht/