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  1. Volksschulgesetz (VSG; Nachführung) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 17. September 2019 20. Dezember 2019 Departement für Bildung und Kultur Departementssekretariat Rathaus, Barfüsserg
  2. Roland Fürst Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Brigit Wyss Vize-Landammann, Volkswirtschaftsdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung
  3. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 2. Juli 2019 16. September 2019 Departement des Innern Polizei Kanto
  4. Die Baukonferenzen werden periodisch vom Bau- und Justizdepartement (Rechtsdienst) durchgeführt. Die Referate werden in den Mitteilungsblättern "Baukonferenzen" des Bau- und Justizdepartementes veröff
  5. Aufgaben der Gemeinde Grundsätzlich ist die Baubehörde der Standortgemeinde für das Baubewilligungsverfahren zuständig. Deshalb sind sämtliche Baugesuche der örtlichen Baubehörde einzureichen. Baugesu
  6. Die rechtsgültigen Nutzungspläne sind auch digital verfügbar. Sie sind in der unten aufgeführten Liste unter dem Gemeindenamen zu finden. Bei fusionierten Gemeinden sind die Pläne teilweise noch nach
  7. Die Verordnung über Verfahrenskoordination und Umweltverträglichkeitsprüfung des Kantons Solothurn (VVK) stellt Regeln auf, über die materielle und formelle Koordination verschiedener raum- und umwelt
  8. Baugesuche Bauliche Massnahmen und Zweckänderungen ausserhalb der Bauzone bedürfen neben der ordentlichen Baubewilligung zusätzlich gemäss § 38bis Abs. 1 Planungs- und Baugesetz (PBG; BGS 711.1) einer
  9. Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 13. November 2018 25. Januar 2019 Staa
  10. Der kantonale Richtplan bildet das zentrale Instrument zur Steuerung der räumlichen Entwicklung im Kanton Solothurn. Er koordiniert die raumwirksamen Tätigkeiten durch behördenverbindliche Beschlüsse