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1. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 26.09.2023 08:30-09:30 104 Amtsgerichtspräsident Exequaturverfahren 27.09.2023 14:00-15:30 104 Amt

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
2. Strasseninfrastruktur

   Balsthal, Lobiseystrasse, Ersatzmassnahmen inkl. Verlegung Mümliswilerbach Ersatz einer Bachmauer Ersatz Bachdurchlass Bachverlegung und –renaturierung Realisierung: Mai bis November 2023 Kosten: ca.

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/projekte/strasseninfrastruktur/
3. Regierung des Kantons Solothurn

   Brigit Wyss Frau Landammann, Volkswirtschaftsdepartement Mehr Peter Hodel Vize-Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern

   /regierung/
4. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
5. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
6. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
7. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
8. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
9. Termine

   Kantonsrat Sitzungsdaten Die Sitzungen des Kantonsrates sind grundsätzlich öffentlich. Er tagt in der Regel siebenmal pro Jahr jeweils am Dienstag-, Mittwoch- und folgenden Mittwochvormittag. Den Term

   /parlament/sessionen/termine/
10. Sachgeschäfte und Beschlüsse

    Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

    /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/