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  1. Öffnungszeiten und Postbearbeitung über Weihnachten/Neujahr Bitte beachten Sie unsere Hinweise zu den Öffnungszeiten und der Postbearbeitung. Mehr Motorrad-Führerprüfungen Vom 30. November 2022 bis 1.
  2. Öffnungszeiten und Postbearbeitung über Weihnachten/Neujahr Die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn bleibt wie die übrige Kantonale Verwaltung über Weihnachten/Neujahr geschlossen und zwar vo
  3. Die Spezialkommission Digitalisierung Kantonsrat befasst sich mit Fragen rund um die Digitalisierung des Ratsbetriebs. Zusammen mit den Parlamentsdiensten arbeitet sie aktuell an einem grösseren Infor
  4. Formular Meldung Datenschutzvorfall (docx, 63 KB) Gesuch um Einsicht in die eigenen Daten (doc, 29 KB) Datenschutz-Vereinbarung für Projekte zu nicht personenbezogenen Zwecken (doc, 30 KB) Gesuch um B
  5. Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies
  6. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 31.08.2022 14.00-17.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung betr. Forderung aus Arbeitsrecht 07.09.2022 08.00-12.00 007 Einzelrichter Hauptverhandlung
  7. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es wird
  8. Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse Gesetz über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EGZGB, 211.1) § 250, § 266, § 283 html Geoinformationsgesetz (GeoIG, 711.27) html Geoinformations
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 16.11.2022 08:30 bis 10:30 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Verhandlung im vereinfachten Verfahren betreffend Nachbarrecht 16.11.2022 10:30 bis 12:30
  10. Die Verwaltung der solothurnischen Gerichte ist seit 2005 verselbständigt. Sie wird geleitet von der dreiköpfigen Gerichtsverwaltungskommission (§ 60 ff. des Gesetzes über die Gerichtsorganisation, GO