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  1. Volksabstimmung vom 29. November 2020 Zu den Resultaten Detailergebnisse Detailergebnisse der Bundesvorlagen (pdf, 225KB) Detailergebnisse der kantonalen Vorlagen (pdf, 137KB) Eidgenössische Vorlagen:
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.11.2020 08.00 - 12.00 007 Amtsgericht Eintragung eines definitiven Bauhandwerkerpfandrechtes 17.12.2020 14.00 - 17.00 007 Einzelrichter Forderung
  3. Zuständig für den schulärztlichen Dienst als ein kommunales Leistungsfeld sind grundsätzlich die Gemeinden . Die ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen sowie Therapien werden weiterhin von den Kinderärztin
  4. Für die Schulzahnpflege sind die Gemeinden zuständig. Für die Umsetzung stehen den Gemeinden diverse Hilfsmittel und Unterlagen zur Verfügung. Diese stammen zum grössten Teil aus dem Leitfaden 'Schulz
  5. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 26.11. 08:30 SKA Diebstahl, üble Nachrede (mit Widerrufsverfahren) RA BW 30.11. 09:00 VSG Invalidenrente   30.11. 14:00 VSG Invalidenversicherung / Hilflosenentsc
  6. Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh
  7. HRM2 BG / KG SO; Einführung Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell (HRM2) bei den solothurnischen Bürger- und Kirchgemeinden; Änderung des Gemeindegesetzes KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist
  8. Verhandlungstermine Aufgrund der aktuelle Situation und zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit ist vermehrt mit Absetzungen von Verhandlungen und dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechnen. Es  wir
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Zuständigkeit Thema                   Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 4.11.2020 10.00 bis 12.00 Uhr   Amtsgerichtspräsidentin Widerhandlung gegen das Stras
  10. Hier finden Sie die Übersicht über alle  hängigen Geschäfte des Kantonsrats in einem Dokument. Übersicht hängige Geschäfte (Stand: 19. November 2020) Übersicht hängige Geschäfte (pdf, 33KB) Um sich di