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  1. Obergericht Heinrich Tännler, Obergerichtsschreiber Pascal Haussener, Stv. Obergerichtsschreiber Zivilkammer Heinz Schaller, Rechtsanwalt und Notar Irina Trutmann, Rechtsanwältin Strafkammer Pascal Ha
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 22.09 08:30 SKA Nötigung, Hausfriedensbruch, Hinderung einer Amtshandlung, Widerruf RA TG 28.09 08:30 SKA einfache Körperverletzung, Tätlichkeiten, qualifizierter
  3. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 22.9.2021): Rechtsetzung
  4. Eingaben welche in der Suche oder den Filterungen vorgenommen werden aktualisieren sofort die untenstehende Liste. Kantonsrat tagt auf dem Attisholz-Areal Ratsleitung schlägt Markus Ballmer als Ratsse
  5. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 22.9.2021
  6. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 22.9.2021): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 220/2020, Auftrag Fraktion CVP/EVP/glp: Moder
  7. Für Projekte der in- und ausländischen Entwicklungshilfe werden aus dem Siwsslos-Fonds des Kantons Solothurn jährlich 100'000 Franken zur Verfügung gestellt. Eingabetermin Die Beitragsgesuche sind bis
  8. Der Winkelried-Fonds weist ein Vermögen von 2.5 Mio Franken aus. Aus dem jährlichen Ertrag von rund 100'000 Franken können soziale Institutionen entsprechend der Zweckbestimmung unterstützt werden. In
  9. Max Otto Müller (geb. am 7. Juni 1888, gestorben am 18. September 1967) hat dem Kanton Solothurn ein Erbe über 1,5 Mio. Franken überlassen. Die Erträgnisse aus dem Fondsbestand dürfen - auf politisch
  10. Olga Ziegler (6.6.1909 - 5.8.1997) aus Solothurn vererbte einen Teil ihrer Hinterlassenschaft als 'Olga Ziegler-Fonds' dem Kanton Solothurn. Zweck Die Zinserträge des Kapitals und der 500'000 Franken