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  1. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 19. Sitzung 12.12.2023, 8.30-12.30h SGB 220/2023: Voranschlag 2024 (inkl. 15 neue GB, 4 MJP, 1 ZK) 20. Sitzung 13.12.2023, 8.30-12.30h SGB 220/2023: Voranschlag 2
  2. Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
  3. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
  4. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  5. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
  6. Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng
  7. Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der
  8. Warum Artenförderung? Aussterben passiert leise und schleichend vor unserer Haustür. Natur und Landschaft werden immer eintöniger, sie verlieren zunehmend ihr vertrautes Gesicht und ihr ökologisches G
  9. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 28.11 08:30 SKA Diebstahl, Hausfriedensbruch, sexuelle Handlungen mit einem Kind, sowie Widerrufsverfahren (Allenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit) RA SL
  10. Nutzungskonzept «Natur und Naherholung im Herzen der Agglomeration Solothurn» Die Flussräume Aare und Emme sind innerhalb der Agglomeration Solothurn einem hohen Nutzungsdruck durch Erholungssuchende