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  1. Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger: Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugssteuer Departement: Dokumente : Vorstoss vom 21.03.2023 Auftrag Fabian Gloor (Die Mitte, Oensingen):
  2. Mittwoch, 22. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 20. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 20a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen Interpellation Frak
  3. Dienstag, 21. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 2. SGB 216/2022: Mümliswil-Ramiswil, Langenbruckstrasse, Abschnitt Dorfstrasse bis Fe
  4. Mittwoch, 29. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 29. SGB 192/2022: Umsetzung Digitalisierungsstrategie «Impulsprogramm SO!Digital 202
  5. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner März-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 17.03.2023): K 199/2022, Kleine Anfrage David Häner (FDP.
  6. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 3. Sitzung 21.03.2023 8.30-12.30h SGB 216/2022: Verpflichtungskredit Langenbruckstrasse Mümliswil RG 193/2022: Einführungsverordnung BG Ausländer/innen RG 217/202
  7. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 17.03.2023): Rechtsetzun
  8. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 17.03.202
  10. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 17.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe