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  1. Nächste Session Dezember-Session 2023 (12./13./20. Dezember 2023) Sessionen im 2023 # Session Datum I Januar-Session 24./25. Januar 2023 II März-Session 21./22./29. März 2023 III Mai-Session 9./10./17
  2. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 19. Sitzung 12.12.2023, 8.30-12.30h (wird nach Publikation der Tagesordnung ergänzt) 20. Sitzung 13.12.2023, 8.30-12.30h (wird nach Publikation der Tagesordnung e
  3. Der Kantonsrat ist Wahlbehörde von circa 100 Beamtinnen und Beamten, insbesondere des Staatsschreibers bzw. der Staatsschreiberin, von Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und -anwältinnen sowi
  4. Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der
  5. Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan
  6. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  7. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find
  8. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 15. Sitzung 07.11.2023, 8.30-12.30h RG 182/2023: Teilrevision Gebührentarif RG 105/2023: Änderung Gesetz Kantonspolizei RG 136/2023: Frühe Sprachförderung Parlame
  9. Mittwoch, 15. November 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 47. DG 222/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 48. AD 192/2023, Dringlicher Auftrag Markus Ammann (SP, Olten): Die Ausgleichskass
  10. Dienstag, 7. November 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 222/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 2. RG 182/2023: Teilrevision Gebührentarif (GT) Departement: VWD | Kommission: UMBAW