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1. Fakultative Referenden

   Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/
2. Fakultative Referenden 2023

   Kantonsratsbeschluss (pdf, 28 KB) Pensionskassen für Geistliche; Verzicht auf Ausrichtung von Staatsbeiträgen KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 17.05.2023 02.06.2023 01.09.2023 Kanton

   /staatskanzlei/politische-rechte/fakultative-referenden/archiv/archiv-2023/
3. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
4. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
5. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
6. Rechtsdienst

   Wir sind die zentrale Anlaufstelle für sämtliche Rechtsfragen des Departements, soweit sie nicht von den Ämtern selbst bearbeitet werden. Weiter unterstützen wir die Ämter, wenn eine zweite juristisch

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/departementssekretariat/rechtsdienst/
7. Über uns

   Tätigkeiten Das Departementssekretariat ist die Stabsstelle des Departements für Bildung und Kultur. Es nimmt in dieser Funktion innerhalb des gesamten Departements Koordinations- und Supportfunktione

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/departementssekretariat/ueber-uns/
8. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
9. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
10. Qualitätsvolle Siedlungsentwicklung

    Siedlungsentwicklung nach innen In der Agglomerationspolitik des Bundes wird unter "Siedlungsentwicklung nach innen" die Förderung einer konzentrierten Siedlungsentwicklung verstanden. Der Bund und de

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/nutzungsplanung/qualitaetsvolle-siedlungsentwicklung/