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  1. Dienstag, 13. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 2. SGB 133/2022: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Sp
  2. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  3. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 6.12.2022): Rechtsetzung
  4. Mittwoch, 21. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 45. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 46. SGB 155/2022: Voranschlag 2023 Dokumente Voranschlag 2023 (Komplettversion) Bo
  5. Sie können die Theorieprüfung absolvieren nach dem Sie das Gesuch um einen Lernfahrausweis eingeschickt haben, die MFK dies bearbeitet hat und Ihnen die Zulassungsbewilligung zur Theorieprüfung zugesc
  6. Änderung des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG); eAmtsblatt KR-Beschluss vom: Amtsblattpublikation: Frist bis: 06.07.2022 22.07.2022 21.10.2022 Die Referendumsfri
  7. Mittwoch, 14. Dezember 2022, 8.30 - 12.30 Uhr 37. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 38. WG 213/2022: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2023 Wahlergebni
  8. Dienstag, 13. Dezember 2022, 13.15 - 15.00 Uhr 35. DG 212/2022: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin 36. SGB 155/2022: Voranschlag 2023 Fortsetzung der Detailberatung Seitenleiste Si
  9. Tagungsort Rathaus, Kantonsratssaal Sitzungszeiten DI. 13. Dezember 2022, 08.30 - 12.30 Uhr (17. Sitzung) DI. 13. Dezember 2022, 13.15 - 15.00 Uhr (18. Sitzung) MI. 14. Dezember 2022, 08.30 - 12.30 Uh
  10. Der Kantonsrat wird anlässlich seiner November-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 30.11.2022): Geschäft Datum Departement Kommission K