Suchergebnisse

1. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 18.12.2023 bis 02.01.2023 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 6.12.23 14.00 - 17.00 Saal West Einzelrichter sex. Beläst

   /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
2. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 11.12.2023 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin HV: Forderung aus Arbeitsvertrag, inkl. Zeugenbefragung 16.01.2024 09:30-11:30 104 Amtsgerichtsp

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
3. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
4. Kleine Anfragen

   Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Diskussion find

   /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
5. IPK FHNW

   Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn führen gemeinsam die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) im Sinne der Bundesgesetzgebung und der interkantonalen Vereinbarung über die

   /parlament/organisation/kommissionen/interkantonal/ipk-fhnw/
6. Justizkommission

   Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen

   /parlament/organisation/kommissionen/justizkommission/
7. Alphabetisch

   A Name Partei Wohnort Kommission Aletti Melina Junge SP Olten GPK Ammann Markus SP Olten GPK , RL Anderegg Matthias SP Solothurn UMBAWIKO Aschberger Richard SVP Grenchen FIKO B Name Partei Wohnort Kom

   /parlament/ratsmitglieder/alphabetisch/
8. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
9. Richteramt Solothurn-Lebern

   Für elektronische Prozesseingaben siehe Seite "Elektronischer Rechtsverkehr" . Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte

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10. Sachgeschäfte und Beschlüsse

    Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

    /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/