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  1. Bauarbeiten und Arealbelegung Kantonsstrassenareal Allgemeine Bedingungen Arealbelegungen (pdf, 36 KB) Gesuch für Bauarbeiten und Arealbelegungen im Kantonsstrassenareal (docx, 38 KB) Vorgaben Instand
  2. (Nicht abschliessende Aufzählung. Als rechtsverbindlich gelten die Publikationen im Amtsblatt oder die Dokumente an den offiziellen Auflageorten in gedruckter Form.) Öffentliche Planauflage Buchegg, O
  3. Die wachsende Mobilitätsnachfrage kann in Zukunft nicht nur mit baulichen Ausbauten der Strasseninfrastruktur bewältigt werden. Neue Technologien und neue Mobilitätsformen gewinnen zudem an Bedeutung
  4. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
  5. Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
  6. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
  7. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.01.2024 Bis Ende März 2024 finden beim Zivilgericht Solothurn-Lebern keine öffentliche Verhandlungen statt. Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständ
  8. Berührungsängste abbauen Wie ist es, mit einem Rollstuhl unterwegs zu sein? Das kann man an den Aktionstagen Behindertenrechte selbst erleben. Die Projektleiterin gibt einen Einblick. Mehr Rückblick K
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.02.2024 08:30 bis 12:00 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Forderung aus Mietvertrag (Verhandlung im vereinfachten Verfahren) 01.03.2024 14:00 bis 16
  10. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 27.02.2024 14:00-15:30 104 Amtsgerichtspräsident HV: def. Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts 28.02.2024 14:00-15:00 104 Amtsgerichtsstatthalte