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1. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 24.03.2023): Rechtsetzun

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
2. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
3. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 24.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
4. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 24.03.202

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
5. Verhandlungskalender

   Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/verhandlungskalender/
6. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.03.2023 14:00 bis 16:30 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Verhandlung im vereinfachten Verfahren betreffend Forderung aus Mietverhältnis (beginnend

   /gerichte/richteraemter/richteramt-dorneck-thierstein/verhandlungskalender/
7. Selbstständige Erwerbstätigkeit

   Förderung der selbstständigen Erwerbstätigkeit durch die ALV Die Arbeitslosenversicherung kann Versicherte, die eine dauernde selbstständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, durch die Ausrichtung vo

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-wirtschaft-und-arbeit/arbeitsmarkt/arbeitsmarktliche-massnahmen/selbststaendige-erwerbstaetigkeit/
8. Verhandlungskalender

   Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 23.03. 08:30 SKA Fahrlässiges Verursachen einer Feuersbrunst RA BW 28.03. 14:00 VSG Berufliche Massnahmen und Invalidenrente AK 30.03. 08:30 SKA Gewerbsmässiges V

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
9. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.04.2023 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Ausübung des Wegrechts, HV inkl. Augenschein in Egerkingen 10.05.2023 13:45-16:45 104 Amtsgerichtsst

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
10. Verhandlungskalender

    Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 18.04.2023 14.00-17.00 West Einzelrichter Anfechtung Kündigung / Erstreckung Pachtvertrag 24.04.2023 08.00-17.00 West Amtsgericht Forderung Strafverf

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/