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  1. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 18.5.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departem
  2. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 19.5.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 142/2021, Auftrag Fraktion CVP/EVP: Überprüfu
  3. Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom
  4. Die Resultate im Detail Zu den Resultaten Detailergebnisse nach Bezirken Volksinitiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» (pdf, 56KB) Volksinitiative «Energie- statt Mehr
  5. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  6. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 5.5.2022): Rechtsetzungs
  7. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 5.5.2022)
  8. Pendente Geschäfte (Stand: 28.4.2022) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 1 4 1 6 Rechtsetzungsgeschäfte   4   4 Aufträge 9 4 17 30 Volksaufträge 1 1   2 Interpellation
  9. Einberufung und Abstimmungszeitung Einberufung der Stimmberechtigten (pdf, 54KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 64KB) Audio Dateien Abstimmung 13.02.2022 (zip, 18.33MB) Erklärvideos zur Volksabsti
  10. Rosengarten Solothurn, Sanierung und Umbau Die Liegenschaft Rosengarten in Solothurn wurde bis 2016 für die kaufmännische Berufsschule genutzt. Nach dem Kauf der Liegenschaft durch den Kanton Solothur