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1. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 18.5.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departem

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
2. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 19.5.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 142/2021, Auftrag Fraktion CVP/EVP: Überprüfu

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
3. Submissionsrecht

   Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274KB) Submissionsgesetz (pdf, 618KB) Submissionsverordnung (pdf, 644KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798KB) Musterbotschaft INÖB vom

   /staatskanzlei/legistik-und-justiz/submissionsrecht/
4. Resultate

   Die Resultate im Detail Zu den Resultaten Detailergebnisse nach Bezirken Volksinitiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» (pdf, 56KB) Volksinitiative «Energie- statt Mehr

   /staatskanzlei/politische-rechte/archiv-wahlen-abstimmungen/2015/14-juni-2015/resultate/
5. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
6. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 5.5.2022): Rechtsetzungs

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/
7. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 5.5.2022)

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8. Geschäftslast

   Pendente Geschäfte (Stand: 28.4.2022) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 1 4 1 6 Rechtsetzungsgeschäfte   4   4 Aufträge 9 4 17 30 Volksaufträge 1 1   2 Interpellation

   /parlament/geschaefte/geschaeftslast/
9. Unterlagen

   Einberufung und Abstimmungszeitung Einberufung der Stimmberechtigten (pdf, 54KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 64KB) Audio Dateien Abstimmung 13.02.2022 (zip, 18.33MB) Erklärvideos zur Volksabsti

   /staatskanzlei/politische-rechte/archiv-wahlen-abstimmungen/2022/13-februar-2022/unterlagen/
10. Laufende Projekte

    Rosengarten Solothurn, Sanierung und Umbau Die Liegenschaft Rosengarten in Solothurn wurde bis 2016 für die kaufmännische Berufsschule genutzt. Nach dem Kauf der Liegenschaft durch den Kanton Solothur

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