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1. 5. Sitzung 2023

   Mittwoch, 29. März 2023, 8.30 – 12.30 Uhr 28. DG 038/2023: Begrüssung und Mitteilungen der Kantonsratspräsidentin - 29. SGB 192/2022: Umsetzung Digitalisierungsstrategie «Impulsprogramm SO!Digital 202

   /parlament/sessionen/maerz-session-2023/5-sitzung-2023/
2. Eingereichte Vorstösse der März-Session

   Aufträge A 055/2023, Auftrag Richard Aschberger (SVP, Grenchen): Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer Unterzeichnende: 34 | Departement:BJD | Kommission: Dokumente : Vorstoss vom 21

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3. Sömmerung

   Sömmerungsbetriebe mit Tieren aus verschiedenen Betrieben werden als eigenständige Betriebe erfasst und erhalten eine TVD-Nummer. Der verantwortliche Tierhalter eines Sömmerungsbetriebes mit Tieren au

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4. Amt für Kultur und Sport

   Wiedereröffnung am 1. April Nach der Winterpause öffnet Schloss Waldegg am 1. April 2023 wieder seine Pforten. Die Dauerausstellung wird von einem vielfältigen Veranstaltungsprogramm begleitet. Mehr K

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/amt-fuer-kultur-und-sport/
5. Amt für Landwirtschaft

   Vogelgrippe Massnahmen verlängert bis 30. April 2023 Infolge neuer Vogelgrippe-Fällen bei Wildvögeln hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) die geltenden Schutzmassnahme

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/
6. Covid-19-Unterstützung Kultur

   Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie haben Bund und Kanton verschiedene Massnahmen im Kulturbereich ergriffen. Die Unterstützungsmassnahmen sollten einerseits die wirtschaftl

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7. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 24.03.2023): Rechtsetzun

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8. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

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9. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 24.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
10. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

    Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 24.03.202

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