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  1. Brigit Wyss Frau Landammann, Volkswirtschaftsdepartement Mehr Susanne Schaffner Frau Vize-Landammann, Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und Kultur Mehr Roland Heim Finanzd
  2. Karin Büttler-Spielmann, FDP, Präsidentin Die Bildungs- und Kulturkommission hat folgenden Sachbereich: Schulen inkl. Schul- und Sportbauten; Bildung; Kultur; Sport; Jugendfragen. Die BIKUKO hat keine
  3. Beat Wildi, FDP, Präsident Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folge
  4. Grundbuchamt Das Grundbuchamt bespricht mit Ihnen, beratet Sie und verurkundet: Grundstückgeschäfte (Kauf, Tausch, Schenkungen) Hypothekargeschäfte Stockwerkeigentums- und Baurechtsverträge Dienstbark
  5. Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 29. Oktober 2019 3. Februar 2020 Departement des Innern Ambassadorenhof Riedholzplatz 3 4509 Soloth
  6. Das Solothurner Parlament wurde 1993 zum letzten Mal nach dem "Solothurner Proporz" gewählt. Dabei handelte es sich um einen sogenannten "Listenstimmenproporz", bei dem in erster Linie die Anzahl der
  7. Die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) bezweckt, die gegenseitige Information der nordwestschweizerischen Kantonsparlamente zu fördern, um insbesondere die parlamentarische Bera
  8. Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 19.12.2019 Kreisschreiben zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege und der amtlichen Verteidigung
  9. Anpassung der Zustellungsregelung im kantonalen Verfahrensrecht; Änderungen im Verwaltungsrechtspflegegesetz und im Steuergesetz RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben/Auskunft: 21. Januar 2020 20. Ap
  10. Der Regierungsrat ist die Exekutive des Kantons und besteht aus fünf Mitgliedern, die je ein Departement führen. Er wird vom Landammann, der jeweils für ein Kalenderjahr vom Regierungsrat gewählt wird