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  1. FAQ Meldung Datenschutzvorfall (pdf, 53 KB) Fotos auf den Webseiten von Schulen (pdf, 60 KB) Datenschutz bei Datenbearbeitungen zu nicht personenbezogenen Zwecken (pdf, 60 KB) Zugang zu Baugesuchsakte
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.12.2022 10:00-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung, Instruktionsverhandlung 15.12.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Anfechtung Kündi
  3. Pendente Geschäfte (Stand: 25.11.2022) Geschäftsart RR Kom. KR Total Sachgeschäfte und einfache Beschlüsse 0 7 19 26 Rechtsetzungsgeschäfte 0 1 1 2 Wahlgeschäfte 0 2 3 5 Aufträge 22 5 8 35 Interpellat
  4. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  5. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 25.11.2022): Rechtsetzun
  6. Die nachfolgenden Geschäfte finden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 25.11.2022): Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 189/2022: Wahl eines Oberrichters oder
  7. Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 25.11.2022). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 111/2022: Wahl eines Ersatzric
  8. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 25.11.202
  9. Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 25.11.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe
  10. Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 25.11.2022): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 102/2022, Auftrag Fraktion SVP: Verwaltungsr