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  1. Lagebeurteilung vom 30.06.2022 (nächste Beurteilung folgt am 7.07.2022) Im ganzen Kanton gilt Gefahrenstufe 1 "gering" Feuer entstehen nur in Ausnahmefällen und breiten sich langsam aus. Mit gebotener
  2. Datum Zeit Instanz Betreff Vorinstanz 30.06 14:00 VSG Berufliche Massnahmen und Invalidenrente   04.07 10:00 VWG Schadenersatzklage   05.07 08:30 SKA Raub, geringfügige Sachbeschädigung, einfache Körp
  3. Schadstoffermittlung und Entsorgungskonzept Bei Neubau, Umbau-, Abbruch-  oder Aushubarbeiten entstehen Abfälle die wiederverwertet oder umweltgerecht entsorgt werden müssen. Übersteigt die dabei anfa
  4. Abfälle, die als Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle (ak-Abfälle) klassiert werden, sind bei der Übergabe im Inland den Kontrollverfahren der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen
  5. Abfälle unterscheiden sich nach Eigenschaften (z.B. Wertstoffe, Sonderabfälle) und Herkunft (z.B. Siedlung, Bau). Für ihre Entsorgung und Verwertung bestehen spezifische Abfallanlagen. Abfall ist Rohs
  6. Entsorgungsunternehmen, die Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle entgegennehmen, benötigen eine Bewilligung. Kantonale Bewilligungsbehörde ist das Bau- und Justizdepartement (vertreten
  7. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 27.6.2022): Rechtsetzung
  8. Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
  9. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 30.06.2022 08.00-17.00 007 Amtsgericht Hauptverhandlung betr. Nichtigkeit, Anfechtung von STWEG-Beschlüssen 06.07.2022 15.30-17.30 007 Einzelrichter
  10. Um was geht es beim Projekt "Lebensraum Dünnern" Von der Gemeindegrenze Balsthal/Oensingen bis zur Einmündung in die Aare in Olten soll die Dünnern hochwassersicher und aufgewertet werden. Der Abschni