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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 14.12.2022 10:00-12:00 104 Amtsgerichtspräsident Forderung, Instruktionsverhandlung 15.12.2022 14:00-16:00 104 Amtsgerichtspräsident Anfechtung Kündi
  2. Auf dieser Seite werden laufend ausgewählte, rechtskräftige Urteile der Schätzungskommission publiziert. Urteil vom 14. September 2022 betreffend Erschliessung/ Beitragsplan V-Strasse (pdf, 115 KB) Ur
  3. Die Spezialkommission Digitalisierung Kantonsrat befasst sich mit Fragen rund um die Digitalisierung des Ratsbetriebs. Zusammen mit den Parlamentsdiensten arbeitet sie aktuell an einem grösseren Infor
  4. Änderung des Sozialgesetzes; Einführung der frühen Sprachförderung RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 22. November 2022 22. Februar 2023 Departement des Innern Amt für Gesellschaft und
  5. Wechsel während der aktuellen Legislaturperiode Datum Name Partei Grund Ersetzt durch 07.07.22 Unterlerchner Urs FDP Demission Markus Dietschi 31.05.22 Arnet Philippe FDP Demission Misteli Manuela 31.
  6. Einen Umzug elektronisch melden? Die elektronische Umzugsmeldung "eUmzug" finden Sie unter eumzug.swiss eUmzug Schweiz ist eine Plattform, welche seit 1. Januar 2018 von eOperations Schweiz betrieben
  7. Die Justizkommission ist sowohl Aufsichts- als auch Sachkommission. Ihr Aufsichtsbereich umfasst alle Justizorgane und die Amtschreibereien. Als Sachkommission hat sie folgenden Bereich: Begnadigungen
  8. Die Bildungs- und Kulturkommission hat folgenden Sachbereich: Schulen inkl. Schul- und Sportbauten; Bildung; Kultur; Sport; Jugendfragen. Die BIKUKO hat keine Aufsichtsfunktionen. Sie besteht aus 15 M
  9. Mitglieder des Steuergerichts Dr. Thomas A. Müller, Präsident Dr. Aristide Roberti, Vizepräsident Roland Flury Dr. Adolf C. Kellerhals David Sassan Müller Ersatzmitglieder Timur Acemoglu Reto Bobst Ma
  10. Mindestens fünf Ratsmitglieder können eine Fraktion bilden. Die Fraktionen erörtern die Ratsgeschäfte und nominieren Kandidaten für die vom Kantonsrat zu treffenden Wahlen. Die Vertretung der Fraktion